Der rheinland-pfälzische Landtag hat am zweiten Tag seiner Januar-Plenarsitzung einen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE Wähler mit dem Titel „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“ verabschiedet. Landtagspräsident Hendrik Hering erklärte zum Antrag: „Ich freue mich sehr, dass der Landtag diesen von den demokratischen Fraktionen eingebrachten Antrag heute verabschiedet hat.
Im Rahmen unseres Schwerpunktes Erinnern und Gedenken konzentrieren wir uns als Landtag seit vielen Jahren darauf, moderne, emotional erfahrbare und zielgruppengerechte Formen der Erinnerungskultur zu entwickeln. Nur wer unsere Geschichte versteht, kann heute dafür sorgen, dass es morgen nie wieder passiert. Eine lebendige Erinnerungskultur ist die zentrale Grundlage, um unsere Demokratie zu verteidigen und zu stärken. Der jetzt verabschiedete Antrag bestärkt uns in unserer bisherigen Arbeit.
Und ist für uns ein Handlungsauftrag, unsere Demokratie- und Bildungsangebote weiter zu entwickeln und neue Initiativen zu schaffen. Eine aktuelle von uns in Auftrag gegebene Studie hatte erforscht, wie in rheinland-pfälzischen Familien über die Zeit des Holocaust gesprochen wird. Diese gibt uns für unsere Bildungsarbeit eine ganze Fülle an wertvollen Erkenntnissen an die Hand. Wir werden nun beispielsweise neue spezielle Module für unsere Besuchergruppen zu dieser Thematik anbieten und in diesem Frühjahr damit beginnen, Orte der Demokratiegeschichte im Land auszuzeichnen.
Auch werden wir den jährlichen Schulbesuchstag des Landtags, bei dem die Abgeordneten die Schulen im Land besuchen, inhaltlich im Sinne des Antrags überarbeiten. Des Weiteren werden wir intensiv weiter mit unseren Kooperationspartnern wie beispielsweise der israelischen Bildungseinrichtung Givat Haviva, dem neu gegründeten jüdischen Studierendenverband Hinenu sowie den jüdischen, christlichen und muslimischen Gemeinden oder auch der Bildungsstätte Anne Frank zusammenarbeiten“.
Quelle: Landtag Rheinland-Pfalz