Beobachtet und kommentiert von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Es gibt viele gute Gründe die Sitzungen des Planiger Ortsbeirates als Zuhörer zu besuchen. Einer davon ist: dort wird nicht lange drumherum, sondern Klartext geredet. Natürlich nur, wenn Anlass dazu besteht. Den lieferte in der Sitzung am gestrigen Montagabend (13.11.2023) – sicher unfreiwillig – das Tiefbauamt. Im Rahmen der Vorstellung der Auswirkungen der “Wiederkehrenden Beiträge” für Planig kam auch das jüngste Planiger kommunale Investitionsprojekt zur Sprache: ein fehlendes Stück Gehweg längst der Mainzer Strasse im Bereich Jupiterstrasse (Nordseite). Im Ortsbeirat hat das eine jahrzehntelange Vorgeschichte.
Unter dem Stichwort “sicherer Kita- und Schulweg” wurde schon vor langer Zeit bemängelt, dass zwischen der Planiger Ortseinfahrt von Ippesheim kommend bis zur Drückampel an der Einmündung der Biebelsheimer Strasse auf der alte B 41 eine sichere Querungsmöglichkeit fehlt. Diese ist irgendwo im Bereich der Einmündung Mahlborn Richtung Ortsmitte zwingend, weil es bis heute auf der anderen Seite keinen Gehweg gibt. Unzählige Jahre und Ortsbeiratsinitiativen später, kam im vergangen Jahr Bewegung in die Sache. Eine sichere Querung wurde endlich geplant.
Allerdings so teuer, dass das Projekt als “unbezahlbar” eingestuft wurde (diese Seite berichtete). Daraufhin steigerte sich die Verärgerung so sehr, dass das Tiefbauamt – vollkommend überraschend für den Ortsbeirat – einen jahrzehntelang abgelehnten Vorschlag plötzlich für zielführend erklärte: den Bau eines durchgängigen Gehweges auf der Nordseite. Ausdrücklich trug Tiefbauamtsleiter Philipp Geib dazu vor, dieser werde von der Stadt bezahlt. So wie dies für die (wesentlich teureren Querungshilfen-Varianten auch der Fall gewesen wäre). In der gestrigen Sitzung des Ortsbeirates dann die für den Ortsbeirat überraschende Wende.
Klaus-Dieter Simon erklärte im Zusammenhang mit der Vorstellung der Satzung zu den wiederkehrenden Strassenausbaubeiträgen, dass die Erstherstellung eines Gehweges beitragspflichtig sei. Mithin die Grundstückseigentümer einen hohen Teil der Kosten zu tragen hätten. Das führte bei vielen Ortsbeiratsmitgliedern zu Schnappatmung und Zornesröte. Ortsvorsteher Dirk Gaul-Roßkopf fasste die aufkommenden Emotionen sachlich-fachlich in der Feststellung zusammen: “verarschen lassen wir uns sicherlich nicht.” Unterstützt von Gerhard Merkelbach (Faire Liste), der ein deutliches “das darf doch wohl nicht wahr sein” hinterherschob.
Zunächst ergab sich eine Diskussion darüber, wie die überteuerte Querungsmaßnahme aus dem Ergebnishaushalt für 2023 um zwei Drittel der Kosten verschlankt (!) als Gehwegherstellung in den Investitionshaushalt für 2024 geraten konnte. Im Ergebnis fordert der Ortsbeirat die Vollendung des Gehweges auf Stadtkosten. Während einige Ortsbeiratsmitglieder noch immer mit der “Täuschung” durch die Stadt haderten, mahnte Ahmet Dasli (SPD): “es muss jetzt endlich was passieren. Wer will die Verantwortung übernehmen, wenn es da einen Unfall gibt …” (weitere Texte folgen).