Die Meinung unseres Redakteurs
Claus Jotzo
Mit dem pfiffigen Slogan “Letz go” gewann Emanuel Letz (FDP) im März 2022 den Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters. Den Posten trat er am 1.7.2022 an. Nach einer beispiellosen Pannen- und Fehlerserie witzeln heute selbst ernst zu nehmende Aufgaben- und Funktionsträger*Innen, das Motto seiner Amtszeit sei “Letz go crazy”. Wer sich mit Schrecken etwa an den Ablauf der letzten Stadtratssitzung erinnert, kann dem nur zustimmen. Auffällig ist, dass der OB – anders als er es noch vor Jahresfrist im Wahlkampf versprochen hat – mit Personen, die ihm Fehler nachweisen oder gar kritisieren oder lediglich eine andere Sachposition vertreten, als sein Beraterumfeld, nicht einmal mehr spricht.
Sein wichtigstes Vorrecht hatte Emanuel Letz bereits im Herbst letzten Jahres in den Sand gesetzt: sein Vorschlag für einen neuen Dezernatsverteilungsplan wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Obwohl sich der Stadtvorstand aus drei neuen Mitgliedern zusammensetzt, gilt für deren Arbeitsverteilung noch immer jene Regel, die vor rund zehn Jahren in der Amtszeit der Letz-Vorgängerin Dr. Heike Kaster-Meurer verabschiedet wurde. Das Desaster im Gewobau-Aufsichtsrat zeigt: aus der Dezernatsverteilungsplan-Niederlage haben Emanuel Letz und seine Berater nichts gelernt.
Ob das daran liegt, das weder Letz noch sein Umfeld über kommunalpolitische Erfahrung verfügen? Oder ob hier mit masochistischer Motivation Trick 17 mit Selbstüberlistung in allen möglichen Varianten und Fassetten vorgeführt werden soll? Von zwölf städtischen Vertreter*Innen im Aufsichtsrat der Gewobau (einer davon ist Letz selbst) stimmten nur drei für den OB. Und sechs gegen ihn. Ohne jeden inhaltlichen Dissenz. Den Neinsagern konnte es nur um die Person gehen. Die Abstimmung richtete sich gegen Emanuel Letz persönlich. Ob es sich um einen Letz-ten Warnschuss oder den Anfang der Letz-Demontage handelt, steht noch nicht fest.
Etwas anderes schon: wenn der OB nicht endlich sofort aufhört das Gegenteil von dem zu machen, was er seinen Wähler*Innen versprochen hat, wird er eine Quittung dafür bekommen. Ganz transparent und demokratisch. Im FDP-Stadtverband träumen immer noch einige, mit dem OB an der Spitze könnten die Liberalen bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr Stimmen und Stadtratssitze gewinnen. Wenn Emanuel Letz und seine Berater so weitermachen, wird die hiesige FDP (wie zuletzt die in Berlin) lernen, dass es auch Ergebnisse unter sieben Prozent (das war das FDP-Kommunalwahlergebnis am 26.5.2019) gibt.