Kurzzusammenfassung von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Mit 12 Ja- gegen zwei Neinstimmen bei drei Enthaltungen hat am gestrigen Montagabend (5.12.2022) der Finanzauschuss den Stadthaushalt für 2023 auf den Weg gebracht. Die Abstimmung im Stadtrat steht am 15. Dezember an. Aufgrund des Beratungsverlaufes ist sicher, dass sich auch dort eine große Mehrheit für das Zahlenwerk aussprechen wird. Und damit eine Wiederholung der politisch peinlichen, weil versehentlichen Erst-Ablehnung des diesjährigen Etats ausgeschlossen ist. Als einer der Gewinner der Beratungen darf sich Kämmerer Thomas Blechschmidt sehen. Noch im Herbst hatte er gewackelt und mit der Verschiebung der Beschlußfassung auf den Jahresanfang 2023 geliebäugelt.
Weil relevante Zahlen noch nicht vorlagen. Blechschmidt hat dann aber noch gerade rechtzeitig auf den Kurs “fristgemäße Beratung” umgeschwenkt. Und wurde von den acht Stadtratsfraktionen mit einer überwiegend sachorientierten Beratung belohnt. Dabei tat sich vor allem die Fraktion Faire Liste / BüFEP hervor. Deren Änderungsanträge wurden Punkt für Punkt abgearbeitet. Und einiges an Veränderungen beschlossen. Bei einigen Punkten gab es Widerspruch aus der Verwaltung, der teilweise informativ begründet wurde. Was den Ausschußmitgliedern im Einzelfall wertvolle Erkenntnisgewinne brachte.
Erkennbar stellten viele der Ausschußmitglieder persönliche oder politische Vorbehalte zurück, weshalb sich um Sachthemen weitgehend konstruktive Diskussionen drehten. Nach einem gegenteiligen Aussetzer des SPD-Co-Fraktionsvorsitzenden Holger Grumbach, der nach einiger Zeit den Antrag stellte, über die BüFEP-Anträge en block abzustimmen, stellten mehrere Redebeiträge von Oliver John (FDP), Jürgen Locher (Linke), Hermann Holste (Grüne) und anderen wohltuend klar, dass die meisten Ausschußmitglieder bei der Beratung gestern nicht die parteipolitsche Brille trugen. Grumbach hatte seinen Vorstoß mit Zeitersparnis begründet.
Und dieses Argument machte gegen Ende der Sitzung sein Fraktionskollege Dr. Heinz Rüddel nachträglich glaubwürdig, in dem er von den vorbereiteten 20 SPD-Änderungsanträgen nur zwei zur Diskussion stellte. Und den ersten sogar nach sachlichen Einwänden der Verwaltung zurückzog. Auch wenn es trotzdem zu kleineren verbalen Scharmützeln kam, gelang Thomas Blechschmidt eine weitgehend zielführende Sitzungsleitung. Daher kann trotz der Reduzierung der Beratungszeit des Ergebnishaushaltes auf nur rund drei Stunden von einer breiten Betrachtung und Hinterfragung des Etats gesprochen werden (Langfassung folgt).