Stadt verdoppelt Gebühren auf Parkplätzen in der ersten Stunde

Von einem auf zwei Euro sollen in der ersten Stunde die Gebühren auf den städtischen Parkplätzen steigen. Das hat am gestrigen Donnerstagabend (1.12.2022) der Finanzausschuss der Stadt mit großer Mehrheit beschlossen. Unverändert bleiben die Gebühren in den Parkhäusern. Damit sollen die Autofahrer*Innen motiviert werden dort zu parken. Die Erhöhung ist aufgrund eines Änderungsantrages der FDP auf ein Jahr bis zum Januar 2024 begrenzt. Gescheitert ist der Vorschlag der CDU die Pfingstwiese zu bewirtschaften.

Die Stadt braucht frisches Geld, um die Bäder-Defizite abzudecken. Daher werden die Parkgebühren erhöht.

Dort bleibt das Parken weiterhin kostenlos. Durch die Erhöhung der Parkgebühren sollen Mehreinnahmen von rund einer Million Euro erzielt werden. Diese werden benötigt, um das vom Bäderhaus und den Crucenia-Thermen verursachte Minus bei den Betriebkosten mit auszugleichen. Der Entscheidung ging eine über einstündige lebhafte Diskussion voraus. Christoph Nath, der neben den Stadtwerken auch die städtische Gesellschaft für Beteiligungen und Parken BGK GmbH als Geschäftsführer verantwortet, machte zum Thema umfassende Ausführungen.

Er stellte fest, dass “Parken für die attraktive Stadt von untergeordneter Bedeutung ist”. Anderenorts werde das “On-Street-Parken” zugunsten der Parkhäuser stärker eingeschränkt, etwa durch eine Maximalparkzeit. Kritische Anmerkungen in der Öffentlichkeit und aus dem Ausschuß konterte Nath mit der Feststellung, bei den städtischen Gesellschaften sei “Hinterfragen und Optimieren unser ganz normales Geschäft”. Die durchschnittliche Parkdauer in den von der BGK bewirtschafteten Parkierungsienrichtungen betrage eineinhalb Stunden (ausführlicher Bericht folgt).