Annette Thiergarten’s dümmlicher und respektloser Zwischenruf

Bewertet von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Der erste Tagesordnungspunkt fast jeder Stadtratssitzung ist die sogenannte “Einwohnerfragestunde”. Da dürfen Bürger*Innen vor den Kommunalpolitiker*Innen sprechen. In der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag (29.9.2022) machte Heribert Herzner von diesem Recht Gebrauch. Der frühere Planiger Ortvorsteher schilderte persönliche Erlebnisse mit verkehrsrechtlichen Anordnungen und dem Ordnungsamt. Und wandte sich dann direkt an den Oberbürgermeister. Dieser möge bitte dafür sorgen, dass die Krankenhäuser anzufahren sind. Weiter formulierte der 84jährige Pensionär:

Heribert Herzner (Planig) gab in der Einwohnerfragestunde Anregungen.

“Wirken Sie doch bitte auf Ihre Angestellten und Beamten ein, dass sie kapieren, dass sie Dienstleister sind. Schließlich werden ja die Gehälter von unseren Abgaben und Steuern bezahlt”. Dafür gabs Applaus aus dem Ratsrund und von anderern Zuhörer*Innen. OB Letz reagierte souverän auf die Herzner-Kritik: “vielen Dank, ich nehme das mit auf und wir prüfen das”. Das paßte Annette Thiergarten gar nicht. Die grüne Ratsfrau giftete zunächst Heribert Herzner mit dem Zwischenruf an “das war ein langer Vortrag, aber keine Frage”, um dann dem OB anzuraten, wie er damit umzugehen habe. Emanuel Letz umschiffte diesen verbalen Ausfall Thiergartens angenehm elegant mit dem Hinweis:

“Ich hab am Ende die Frage verstanden, die er formuliert hat”. Und nahm so den Bürger vor dem respektlosen Angriff in Schutz, ohne das Ratsmitglied direkt zu maßregeln. Auch wenn dazu Anlaß bestanden hätte. Denn der Zwischenruf Thiergartens legt vor allem eines offen: ihre Unkenntnis der von ihr persönlich mitbeschlossenen Geschäftsordnung des Rates der Stadt. Diese bestimmt in § 21 nämlich, dass die Bezeichnung “Fragestunde” lediglich ein schlecht verkürztes Etikett ist. Das wird schon daran deutlich, dass die Stunde im Regelfall nur 30 Minuten dauern soll.

Ganz ausdrücklich ist in Satz eins normiert, dass in dieser Zeit Fragen gestellt, aber auch “Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten” sind. Genau das hatte Heribert Herzner getan. Während Annette Thiergarten (wieder einmal) ohne jede Kenntnis der Sach- und Rechtslage einfach so losplapperte. Ein Bürger nutzt sein gesetzlich verbrieftes Recht. Und wird dafür von einem inkompenten Stadtratsmitglied öffentlich angemacht. Auch noch einem Mitglied der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Ohne deren jahrzehntelangen politischen Druck diese demokratischen Rechte heute noch nicht bestehen würden. Annette Thiergarten hat genau das selbst gemacht, was sie – ohne jede Berechtigung – Heribert Herzner vorwarf:

Die Regeln gebrochen. Denn der OB hatte ihr nicht das Wort erteilt. Ihr Zwischenruf war die zeitraubende Störung. Nicht die Ausführungen des Planiger Bürgers. Auch später in der Stadtratssitzung genehmigte sich Thiergarten selbstgerecht wieder einmal Sonderrechte. Mehrfach blöckte sie in die Redebeiträge anderer Ratsmitglieder hinein. Ein Verhalten, dass sie im umgekehrten Fall in der Vergangenheit lautstark kritisiert hatte. Der grünen Fraktion ist anzuraten ihrem Mitglied die Bedeutung des “kategorischen Imperativs” zu vermitteln. Denn wenn Annette Thiergarten ihr Verhalten nicht ändert, machen sich die Grünen hinsichtlich der Kommunalwahl 2024 sehr angreifbar.