Jürgen Eitel von FDP-Funktionsträgern tief enttäuscht

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Jürgen Eitel ist vor allem eines: tief enttäuscht. 15 Jahre lang hatte sich der im Stadtteil Winzenheim lebende frühere Michelin-Direktor für Deutschland, Österreich und die Schweiz für die FDP auf kommunaler Ebene engagiert. Als Partei- und Fraktionsvorsitzender leistete Eitel unermüdlich Kärrnerarbeit, um den liberalen Karren nach vorne zu bringen. Schlechte Wahlergebnisse steckte er dabei ebenso weg, wie den Fraktions- und Parteiaustritt der Birgit Ensminger-Busse. Die Sängerin war in der zurückliegenden Kommunalwahlperiode auf der FDP-Liste in den Stadtrat nachgerückt. Und wechselte dann mit Mandat zu CDU.

Viele Jahre lang war Jürgen Eitel Leistungsträger der örtlichen Liberalen. Jetzt steht er im Mittelpunkt eines parteiinternen Konfliktes.

Jürgen Eitel wurde dadurch zum fraktionslosen Solitär, war aber in der Lage so viel liberales Profil zu schärfen, dass bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 immerhin 7% und drei Stadtratsmandate für die FDP zusammenkamen. Schon damals kündigte Eitel einen Generationswechsel an. Den er dann 2020 durch Abgabe des FDP-Stadtverbands-Parteivorsitzes auch vollzog. Nachdem es den Liberalen im Herbst 2021 gelang, mit Emanuel Letz einen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters aufzustellen, verschob Eitel seinen Rücktritt auch vom Amt des Fraktionsvorsitzenden bis zur OB-Wahl im März 2022, um in der Öffentlichkeit als bekanntes liberales Gesicht für den neuen Kandidaten werben zu können.

Wie angekündigt trat Eitel nach der für die FDP gewonnenen OB-Stichwahl im März 2022 als Fraktionsvorsitzender zurück. Sein Wunsch damals: Mariana Ruhl möge seine Nachfolgerin werden. Dazu hatte sie sich in Vorgesprächen auch bereit erklärt. Einerseits, um damit den in der FDP anstehenden Generationswechsel augenfällig zu machen. Andererseits um dem Wunsch politisch aktiver Frauen nach Übernahme von Verantwortung nachzukommen. Schon in den drei Jahren zuvor hatte Eitel durch sein persönliches Engagement und seine ausgleichende Art den liberalen Einfluss erheblich vergrößern können.

Nach der Bildung der Fraktionsgemeinschaft der FDP mit den Freien Wählern und der Fairen Liste gelang es ihm mit dem bei der SPD nachgerückten Wolfgang Bouffleur die sechste Person der Freien-Fraktionsgemeinschaft zuzuführen. Und nach Sitzen damit das Wahlergebnis der FDP und deren Einfluß in der Stadtpolitik praktisch zu verdoppeln. Berücksichtigt man, dass Jürgen Eitel nicht unmaßgeblich an der Aufstellung von Emanuel Letz als OB-Kandidat beteiligt war, kann der Senior der Stadt-FDP eine beispiellose Erfolgsbilanz vorweisen. Mit der Wahl von Mariana Ruhl zu seiner Nachfolgerin wollte er diese krönen.

Doch Stadträtin Ruhl, die in den Jahren zuvor mehrfach reklamiert hatte, Frauen mehr Verantwortung in der FDP zu geben, wollte plötzlich nicht mehr. Sondern sprach sich für die Wahl von Werner Lorenz zum neuen Fraktionsvorsitzenden aus. In der zu diesem Zeitpunkt nach dem Ausscheiden von Gerhard Merkelbach nur noch fünfköpfigen Fraktion hatte der Bosenheimer Winzer allerdings keine Mehrheit. Mit Dr. Herbert Drumm von den Freien Wählern lag er mehr über Kreuz, als am selben Strick in die gleiche Richtung zu ziehen. Das Duo Eitel-Bouffleur hätte daher jede fraktionsinterne Mehrheitsbildung verhindern können.

Weil das aber zu einer Blockade der FDP-Fraktion geführt hätte, gab Eitel um des lieben Friedens Willen nach. Und stimmte für Werner Lorenz. “Ein Fehler”, wie Jürgen Eitel heute feststellt. Und tatsächlich haben sich in der Folge Ereignisse ergeben, die es im FDP-Stadtverband so in der Vergangenheit nicht gab. Kurz vor der Stadtratssitzung am 28. April 2022 wurde Jürgen Eitel von Werner Lorenz und dem stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Stadtverbandes, Christoph Anheuser, zu einem Gespräch zitiert, das in der Gaststätte des Tenniscenter Schmiedekamp stattfand.

Eitel wurde dort unerwartet mit einem Anliegen konfrontiert, das nicht ihn, sondern seine Ehefrau Karin Eitel-Hertmanni betrifft. Diese wurde auf Vorschlag der FDP in den Planungsausschuss gewählt. Eitels Parteifreunde Lorenz und Anheuser forderten nun den Rückzug Eitel-Hertmanni’s von heute auf morgen zugunsten von Norbert Olk. Oder die Neubesetzung der FDP-Plätze in den Aufsichtsräten von GuT, BGK und BAD GmbH. Auf die Frage, ob die Anspruchsteller das Gespräch mit seiner Frau gesucht hätten, stellten diese sinngemäß fest: das solle doch bitteschön der Ehemann erledigen.

Jürgen Eitel verweigerte sich diesem Ansinnen. Was den Konflikt eskalierte. Am 28.4.2022 kam es dann im Stadtrat zur Neuwahl der drei Aufsichtsräte. Werner Lorenz legte als Fraktionsvorsitzender der FDP einen von der Mehrheit der Fraktionsmitglieder nicht gebilligten Wahlvorschlag vor. Eitel’s Kooperationspartner Faire Liste und Freie Wähler jeweils auch einen. Weil Mariana Ruhl am Tag der Stadtratssitzung entschuldigt abwesend war, entfiel auf den den FDP-Wahlvorschlag nur eine Stimme, während die beiden anderen Wahlvorschläge jeweils zwei Stimmen verbuchen konnten.

Demzufolge sitzen Dr. Herbert Drumm und Karin Eitel-Hertmanni nun in den Aufsichtsräten von BGK und BAD. Und Henning Freitag und Jürgen Eitel im GuT-Aufsichtsrat. Die FDP-Vorschläge für diese Gremien scheiterten. Anfang Mai wurde der liberale Druck auf Jürgen Eitel dann auf dessen Stadtratsmandat ausgeweitet. Unverblümt wurde er aufgefordert, dies niederzulegen, um für Christoph Anheuser Platz zu machen. Eitel dazu: “diese Umgangsweise hat dem dem innerparteilichen Umgang, den ich von der FDP kenne und den ich für richtig halte, nichts zu tun”. Klar sei, dass er 2024 bei der Kommunalwahl sicher nicht mehr antrete.

Aber den Zeitpunkt seines Abtrittes, so Eitel selbstbewußt, bestimme allein er. Darüber waren Werner Lorenz, Mariana Ruhl, Christoph Anheuser und andere FDP-Granden so verärgert, dass sie am 17. Mai 2022 den Austritt des Duos Lorenz/Ruhl aus der FDP / Freie Wähler – Stadtratsfraktion vornahmen (diese Seite berichtete). Es wird interessant sein zu sehen, inwieweit sich diese Auseinandersetzung auf die Neuwahl des FDP-Stadtverbandsvorstandes am Monatsende auswirken wird. Diese findet am Dienstag kommender Woche (31.5.2022) ab 19 Uhr auf einer Mitgliederversammlung im Hotel Fürstenhof Bad Kreuznach statt.

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17.05.22 – “EILMELDUNG: FDP-Stadtratsfraktion zerlegt sich”
25.04.22 – “Werner Lorenz ist der neue Vorsitzende der FDP/Freie Wähler-Stadtratsfraktion”
05.04.22 – “Gerhard Merkelbach tritt aus Fraktionsgemeinschaft mit FDP und Freien Wählern aus”
30.03.22 – “Jürgen Eitel legt Amt als Fraktionsvorsitzender von FDP/Freie Wähler/Faire Liste nieder”