Eine für den November 2018 geplante Sitzung des Planungsausschusses (PLUV) sagte die Oberbürgermeisterin ab. Begründung damals: nicht genug Themen. Das fiel Dr. Heike Kaster-Meurer (SPD) gestern am ersten Tag der Haushaltsberatungen für 2019 voll auf die Füsse. Verärgert und enttäuscht kommentierten mehrere Ausschußmitglieder von CDU, Grünen, FWG, FDP, Freien, BüFEP und Linke, dass Dutzende im PLUV nicht behandelte Sachfragen die Diskussionen im Finanzausschuß unnötig verlängerten.
Heinrich humorvoll
Bürgermeister Wolfgang Heinrich war der erste, der die unterlassenen Vorberatungen höflich aber deutlich thematisierte. Nach über einer Stunde Fachdiskussion zu Planungs- und Durchführungsfragen merkte er an: “das sind alles Themen, die im PLUV behandelt werden müßten; Baudetails, die uns im Finanzausschuß nur belasten.” Und weil der Bürgermeister die Aufgabe der Sitzungsleitung gestern erkennbar gelassen wahrnahm, mündete seine Kritik in der humorvollen Bemerkung, “zum nächsten Finanzausschuß laden wir Maurer, Klempner und Elektriker ein”.
Fehler: nicht im PLUV geredet
Deutlicher wurde Jürgen Locher (Die Linke). “Es zeigt sich, dass es ein Fehler war, wenn die Dinge nicht im PLUV besprochen werden”. Er riet – erfolglos – davon ab, “hier keine Planungsausschußdiskussionen zu führen”. Auch Dr. Herbert Drumm platzte nach mehreren Wortbeiträgen zu Planungsdetails der Geduldsfaden. “Wir reden hier ständig über Planungsfragen, die im PLUV besprochen werden müßten”. Die Ausschußmitglieder John (FDP), Kleudgen (FWG) und Nühlen (BüFEP) schlossen sich dem an.
Wer wollte alles im Finanzausschuß besprechen?
Als dann auch noch CDU-Fraktionschef Werner Klopfer anmerkte, “die Investitionen wären besser im PLUV durchgesprochen worden”, mochte die Oberbürgermeisterin nicht länger das “Prügelmädchen” spielen und stellte die rhetorische Frage in den Raum, “wer hat denn angeregt, dass alles im Finanzausschuß zu besprechen und nicht im PLUV? Ich lege gern das Protokoll dazu vor”. Anwesende fühlten sich wohl nicht angesprochen. Und Ross und Reiter wollte Dr. Kaster-Meurer von sich aus nicht benennen.
Investitionshaushalt nicht durchberaten
So kam die entsprechende Kritik an der Nichtberatung im Fachausschuß der Oberbürgermeisterin bis zum Sitzungsabbruch nach viereinhalb Stunden immer wieder auf. Am Ende des Tages war es dem Finanzausschuß nicht gelungen den Investitionshaushalt komplett abzuarbeiten. Das muß heute ab 15 Uhr im Feuerwehrhaus weiter fortgesetzt werden. Was den Kämmerer zu dem Fazit veranlaßte: “wir waren heute fast drei Stunden beschäftigt als Bau- und Planungsausschuß, der Finanzausschuß ist zu einem Super-Revisionsausschuß mutiert”.