Kämmerei offen für Verbesserungsvorschläge

Während Teile der Stadtverwaltung nach wie vor führungslos vor sich hinschlingern und Posse sich an Peinlichkeit reiht, gibt es eben auch die anderen Dienststellen, die trotz nicht ganz leichter Rahmenbedingungen unter dem Strich einfach gute Arbeit leisten. Wie der Bauhof und das Tiefbauamt. Auch wenn sich um den Fremdenverkehrsbeitrag 2014 und 2015 (der nicht von der GuT, sondern im Stadthaus kassiert wird) eine Auseinandersetzung anbahnt, zählt Antonio Valentino auch die städtische Kämmerei zu diesen Hoffnungsträgern. Gradmesser für ihn ist dabei die Antwort auf die Frage nach dem jeweiligen Potential an Selbstkritik und dem Maß an Bereitschaft Verbesserungsvorschläge vorurteilsfrei zu prüfen und ggf umzusetzen.

Zuwendungsgeber “anonym”

Über Sach- und Geldspenden freuen sich nicht nur gemeinnützige Vereine. Auch die Stadtkasse nimmt jede Unterstützung für gute Zwecke gern an. Möglich macht dies § 94 der Gemeindeordnung (GemO). Dort ist festgelegt, dass über die Annahme jeder einzelnen Spende vom Stadtrat offiziell zu entscheiden ist. Der hat diese Aufgabe an den Finanzausschuss delegiert. Aus diesem Grund stand am 14.8.18 im Finanzausschuss unter Tagesordnungspunkt 1 wieder die “Annahme von Spenden…” an. In der Einzelaufstellung war unter Punkt 7 eine Geldspende von 106,80 Euro für das Museum für Puppentheaterkultur (PuK) aufgeführt. Und als “Zuwendungsgeber “anonym” angegeben.

Diese Angabe ist einseits nicht falsch. Denn tatsächlich steht nicht fest, von wem welcher Euro stammt. Aber sie ist auch nicht richtig, denn bekannt ist immerhin wo und wie die Summe zusammenkam. Die GemO bestimmt in § 94 Ziffer 3 ganz unmissverständlich: “Dem Gemeinderat .. sind sämtliche für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen offen zu legen”. Das bedeutet: wenn die Verwaltung mehr weiss als “anonym”, muss das angegeben werden. Selbstverständlich weiss die Kämmerei mehr. Und sie hat ihr Wissen auf Anfrage des Team Valentino auch spontan und transparent geteilt. Was seitens des Teams zu der Anregung führte, an diesem Wissen doch auch die Finanzausschussmitglieder und die Öffentlichkeit teilhaben zu lassen.

Aus der Sammelbüchse

Ohne lange Diskussion stiess dieser Vorschlag beim zuständigen Sachbearbeiter auf fruchtbaren Boden und führte in der wegen einer weiteren Spende ohnehin nötigen neuen Beschlussvorlage “Zuwendungsangebote an die Stadt Bad Kreuznach”, die vor Sitzungsbeginn im Ausschuss verteilt wurde, zu einer zusätzlichen Erklärung. Dort steht jetzt unter Ziffer 7: “Diverse Kleinbetragsspender (z.B. Sammelbüchse an PuK-Kasse)”: das zu Spekulationen und Missverständnissen anregende Wort “anonym” ersetzt durch eine perfekte Information. Auch wenn kein einziges Ausschussmitglied den Grund für die Textänderung nachgefragt hat: einfach gut gemacht.