Aus “HOLZ” darf ein Hotel werden

“Es liegt eine Baugenehmigung vor. Aber ob gebaut wird oder nicht liegt natürlich in der Hand des Eigentümers.” So beantwortete Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer am Ende der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche die Anfrage des Ratsmitgliedes Wolf-Dieter Behrendt (FWG / BüFEP). Der wollte wissen, was aus dem “Holz-Gebäude, dem Hotelprojekt” wurde, für das der Planungsausschuss schon 2020 grünes Licht gab. Die Frage macht ein immer mehr Einwohner*Innen und kommunalen Mandatsträger*Innen bewußt werdendes Informationsdefizit deutlich. Da wird, manchmal gleich in mehreren Sitzungen, oft stundenlang über ein Thema oder ein Projekt diskutiert und am Ende entschieden.

Aber wie es dann weiter geht, erfahren weder die Öffentlichkeit noch die Entscheidungstäger*Innen. In modernen, gut geführten Verwaltungen läuft das anders. Dort gibt es in den jeweiligen Fachausschüssen umfangreiche Erledigungs- und Mitteilungslisten. Viel Arbeit macht das nicht. Die jeweilige Sachbearbeiterin muss ja lediglich eine kurze Email an die Info-Sammelstelle richten. Im Fall des ehemaligen Möbelhauses HOLZ: “Am soundsovielten wurde dem Antragsteller die Baugenehmigung für ein 120-Betten-Hotel zugestellt”. Entsprechende Listen würden sich auch als Arbeitsnachweis eignen und zeigen, was alles erledigt wurde, z.B. im Stadtbauamt.

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