Die Förderung der kommunalen Wirtschaft ist für Städte und Gemeinden von existenzieller Bedeutung. Sie ist Teil der Daseinsvorsorge, schafft und erhält Arbeitsplätze. Grundvoraussetzung hierfür ist die Verfügbarkeit von Gewerbeflächen. In Bad Kreuznach scheint diese Erkenntnis nicht immer entsprechenden Stellenwert zu genießen. Das bekräftigt Emanuel Letz, der Oberbürgermeisterkandidat der FDP, nachdem mit C. A. Weber ein weiteres Traditionsunternehmen die Stadt verlässt, um wenige Kilometer westwärts in Rüdesheim seine Expansionspläne zu verwirklichen.
Für Letz steht fest: „Zu verantworten hat das die amtierende Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer. Sie muss das Ohr an den Gewerbetreibenden haben, Probleme frühzeitig erkennen und Lösungsansätze finden. Und: Sie muss sich gemeinsam mit dem Amt für Wirtschaftsförderung kümmern, damit Firmen sich in Bad Kreuznach ansiedeln, dort bleiben und gegebenenfalls auch expandieren können. Schließlich stehen neben Arbeitsplätzen die Gewerbesteuereinnahmen auf dem Spiel, mit denen die Stadt wichtige Aufgaben zu finanzieren hat.“
Die C. A. Weber-Eisenhandels-GmbH investiert rund 15 Millionen Euro in ihren Neubau und wird in Rüdesheim mit offenen Armen aufgenommen. Im Gegensatz zu Bad Kreuznach, wie OB-Kandidat Emanuel Letz in einem persönlichen Gespräch mit der Weber-Geschäftsführung erfahren hat. Ernüchternd sei das Ergebnis von Verhandlungen mit der Stadt gewesen, in denen es um eine Verdoppelung des Platzbedarfs ging. „Sie wären gern in Bad Kreuznach geblieben“, hätten ihm die Verantwortlichen versichert. Aber: Erweiterungsspielraum gab es offensichtlich keinen für das Familienunternehmen, das seit 140 Jahren besteht und mehr als 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.
Für Letz ein Beispiel, wie fahrlässig ganz aktuell der Umgang mit wichtigen Themen der Stadtentwicklung ist. Dabei preise die Verwaltung in ihrem Internetauftritt Bad Kreuznach als Standort mit Entwicklungspotenzial und Zukunftsperspektive an. Das Gegenteil sei der Fall, so Letz und verweist im gleichen Atemzug auf die Zentralwäscherei, die zwecks Erweiterung ebenfalls einen Teil des Geschäfts nach Rüdesheim verlagert hat – wie C. A. Weber ins direkte Umland, sodass wenigstens die Arbeitsplätze in der Region verbleiben und die Gemeinde von den Neuansiedlungen profitiert.
Letz weiß aus persönlichen Gesprächen mit Wirtschaftsförderern, dass es regelmäßig Anfragen von Unternehmen gibt, die abgewiesen würden. Der städtische Flächennutzungsplan von 2005 werde nun zwar endlich angepasst, aber das dauere Jahre. Deshalb fordert der OB-Kandidat: „Wir brauchen dringend Gewerbeflächen. Aussitzen und zurücklehnen – wie es die letzten acht Jahre passiert ist – kann keine Lösung sein.“
Text: Christoph Anheuser für den FDP-Stadtverband Bad Kreuznach