Es könnte eng werden auf dem Kornmarkt am kommenden Montagabend. Denn die “Corona-Spaziergänger” haben sich über den Instant-Messaging-Dienst Telegram bereits wieder für eine Aktion verabredet. Und seit gestern liegt der Stadtverwaltung eine formvollendete Anmeldung zu einer Art Gegendemonstration vor. Eingereicht hat diese Stadtratsmitglied Stefan Butz für sich und die kommunale Wählervereinigung Progressives Bad Kreuznach e.V. Butz und PBK laden zu einer “Mahnwache im Gedenken an die Corona-Toten auf den Kornmarkt” ein. Diese startet um 19 Uhr. Mehrere Redebeiträge zum Thema sind angekündigt.
Die Teilnehmer:innen sind von den Veranstaltern aufgerufen, Grablichter, Teelichter oder andere kleine Leuchtmittel als Zeichen des Gedenkens mitzubringen. Initiiert hat diese Veranstaltung, so legt es die Darstellung von Stefan Butz nahe, Ordnungsdezernent Markus Schlosser. Denn der habe die vorgestern vom PBK-Stadtrat in den Raum gestellte und gestern von dieser Seite veröffentlichte Idee, zeitgleich zum Spaziergang der Coronaschutzmaßnahmengegner sollen sich auch die Befürworter in der Innenstadt positionieren, laut Butz “ganz klar” als Aufruf verstanden.
Und daraus geschlußfolgert, dass eine anmeldepflichtige Versammlung vorliege. Nachdem Stefan Butz diese amtliche Bewertung aus der Hand Schlossers schriftlich vorlag, meldete er spontan für Montag eine Mahnwache an. Damit hat Stefan Butz in jedem Fall schon mal eines erreicht: der Kornmarkt ist jetzt als Versammlungsort für die Mahnwache reserviert. Diese kommt in den Vorzug besonderer Aufmerksamkeit von Polizei und städtischem Vollzug. Markus Schlosser dazu wörtlich: “die Versammlung „Mahnwache für die Corona-Toten“ wurde ordnungsgemäß durch den Versammlungsleiter angemeldet und genießt daher einen besonderen Vorrang und Schutz.”
Da die Corona-Spaziergänger ihre Freiluftveranstaltung als mehr oder weniger zufälliges Zusammenwirken freier Bürger unter Strassenlaternen verstehen – und eine amtliche Anmeldung vermeiden – müssen sie sich eine andere Route durch die Innenstadt suchen. Da das nach der Spaltung der Bewegung im Frühsommer 2020 gut gelang (die Organisierten trafen sich auf dem Kornmarkt, die anderen an der Stadtbibliothek) sehen den Spaziergängern nahestehende Beobachter in diesem Umstand kein Problem. Ein solches könnte sich aber am Montagabend in der Innenstadt auf der Strasse entwickeln, weil sich nunmehr zwei Gruppierungen mit gegensätzlichen Vorstellungen auf engem Raum gegenüberstehen.
“Aus diesem Grund bereitet die Versammlungsbehörde für den kommenden Montag für die nicht angemeldete Versammlung spezielle Auflagen vor, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten”, teilt Markus Schlosser vorausschauend mit. Und erläutert: “diese Auflagen beziehen sich auf die Wegstrecke und auf Maßnahmen des Infektionsschutzes. Die Auflagen werden vor Versammlungsbeginn verlesen werden”. Schlosser’s Wort zum Montag: “Unser hohes Verfassungsgut, die Versammlungsfreiheit, räumt das Recht ein, friedlich seiner Meinung Ausdruck zu verleihen. Ich appelliere daher an alle Teilnehmer, sich daran zu halten”.