Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert. Coronabedingt fand der insgesamt 36. Schüler-Landtag erstmals in hybrider Form statt.
Ein Teil der Jugendlichen tagte im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums, ein weiterer Teil war per Videokonferenz zugeschaltet. In diesem Jahr nahmen das Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim (Klasse 10a), die Berufsbildende Schule Westerburg (Lerngruppe der 11. und 12. Jahrgangsstufe) und die Integrierte Gesamtschule Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim (Klasse 10b) teil. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt zeigte sich bei ihrer Begrüßung beeindruckt vom Engagement der Jugendlichen, die sich inhaltlich intensiv vorbereitet und mit den Themen auseinandergesetzt hätten. Und dies auch noch in Corona-Zeiten.
„Sich während der Corona-Pandemie mit all ihren Einschränkungen immer wieder zu motivieren, an einem Projekt wie dem Schüler-Landtag weiterzuarbeiten, und das auch noch größtenteils im Fernunterricht, das ist alles andere als selbstverständlich“, sagte Astrid Schmitt. Sie betonte, dass der Landtag mit seinen Bildungsangeboten insbesondere auch Kinder und Jugendliche so früh wie möglich für die parlamentarische Demokratie begeistern wolle. Der Schüler-Landtag sei hierfür ein ganz wichtiges Instrument.
„Sie können hier ganz hautnah und am Original-Schauplatz erleben, was es heißt, für die eigenen politischen Ideen zu kämpfen, andere zu überzeugen und Mehrheiten zu organisieren“, so Astrid Schmitt. Anschließend löcherten die Jugendlichen die Vizepräsidentin mit Fragen bei einer „Aktuellen Viertelstunde“. Dabei ging es um die Aufgaben einer Abgeordneten, die Wege in die Politik, aber auch um das Wahlrecht mit 16 Jahren und die Asyl- und Migrationspolitik.
Jugendministerin Katharina Binz betonte in ihrem Grußwort, dass der Schüler-Landtag eine gute Möglichkeit biete, die eigene Zukunft aktiv mitzugestalten. Damit Demokratie lebendig bleibe, sei es wichtig, insbesondere Jugendliche für Politik und wichtige Zukunftsfragen zu interessieren und ihnen auch Verantwortung zu übertragen. Umweltministerin Anne Spiegel, Bildungsstaatssekretärin Bettina Brück und Ministerialdirektor Daniel Stich (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) gaben zu den drei Schüler-Anträgen jeweils Stellungnahmen für die Landesregierung ab.
Verschiedene Landtagsabgeordnete nahmen digital als Gäste teil. In lebhaften Debatten verhandelten die Jugendlichen anschließend über den Tag hinweg die verschiedenen Anträge und stimmten schließlich über deren Annahme ab. Mit den getroffenen Beschlüssen nehmen die Jugendlichen direkten Einfluss auf die Landespolitik. Die verabschiedeten Beschlüsse werden in künftigen Sitzungen der jeweiligen Ausschüsse besprochen. Die Jugendlichen werden zu den Sitzungen eingeladen und können dort ihre Beschlüsse erneut vorstellen und begründen.
Weitere Informationen rund um den „Schüler-Landtag“ finden Interessierte auf folgender Website: www.jugend-im-landtag.rlp.de
Text und Bilder: Landtag Rheinland-Pfalz