Leserbrief von Holger Grumbach
für die SPD-Fraktion im Stadtrat
Die Fraktion der SPD und alle Mitglieder der Ausschüsse legen Wert auf folgende Gegendarstellung: Keineswegs ist es richtig, dass die Mitglieder der SPD Fraktion und deren Ausschussmitglieder irgend eine Sitzung der städtischen Gremien schwänzen, wie von Ihnen zu Unrecht behauptet! Zu einer journalistischen Veröffentlichung, die nicht als Kommentar gekennzeichnet ist, gehört eine gute Recherche und eine neutrale Berichterstattung, die dem Leser eine objektive Meinungsbildung ermöglicht.
Diese Vorgehensweise ist in Ihrem o.g. Artikel unserer Meinung nach nicht von dem Verfasser eingehalten worden. Allein durch Ihre Wortwahl, versuchen Sie den Lesern zu vermitteln, dass die SPD sich ihrer politischen Verantwortung nicht stellen möchte. Dem ist aber gerade nicht so, denn gerne hätten wir an dieser Sitzung teilgenommen, wenn der Bürgermeister die Gelegenheit dazu gegeben hätte, diese Sitzung online durchzuführen.
Der überwiegende Teil des Stadtrates, sowie auch die Ausschussmitglieder, befürworten inzwischen Online-Sitzungen, um sich nicht dem Risiko einer Ansteckung mit Covid-19 auszusetzen. Alle Mitglieder des Stadtrates und auch der Ausschüsse, die sich diesem Risiko nicht aussetzen wollen und können, werden somit von Präsenz-Sitzungen ausgeschlossen. Im Vorfeld baten wir Herrn Bürgermeister Heinrich schriftlich, die Ausschussmitglieder bezüglich einer Online-Sitzung zu befragen.
Ein Mitglied des Stadtvorstandes und ein Dezernent mit Verantwortungsbewusstsein, hätte zumindest den Mitgliedern im Vorfeld die Möglichkeit gegeben, über eine Online-Sitzung abzustimmen. Dies tat der Bürgermeister Heinrich allerdings bewusst nicht und ignorierte unsere Bitte und Anfrage, indem er sie noch nicht einmal beantwortete! Präsenzsitzung sind zwar formaljuristisch gestattet, aber eben nicht alles was erlaubt ist, ist auch sinnvoll und gewollt.
Ein Großteil der Mitglieder des Finanzausschusses (u.a. Herr Rapp für die CDU und Frau Manz für die Grünen und Herr Eitel für die FFF) hatte im Vorfeld uns gegenüber signalisiert, dass sie einer Online-Sitzung zustimmen würden. Dass Online-Sitzungen inzwischen sehr gut funktionieren, zeigt das Beispiel der Sitzungen der Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer und auch die Sitzungen des Dezernenten Herrn Markus Schlosser deutlich.
Herr Heinrich sollte sich ein Beispiel an seinen beiden Kollegen im Stadtvorstand nehmen und sich der Digitalisierung in der Ratsarbeit, für die er ja auch in seinem Dezernat zuständig ist, nicht weiter verweigern und sie blockieren! Dies spricht nicht für eine zukunftsfähige Ausrichtung einer Arbeit im Stadt Vorstand. Für die SPD-Fraktion im Stadtrat”.