CDU: durch Markierungen die Verkehrssicherheit verbessern

Am Salinenplatz sind nur noch wenige Überreste vorhanden. Einst gab es dicke Haltelinien für die Autos. Warnende Piktogramme, die auf querende Radfahrende hinwiesen. Und Begrenzungslinien für die Fußgängerfurt. Davon ist kaum noch etwas zu sehen. Der Salinenplatz ist leider nur eine von vielen Stellen im Stadtgebiet, wo Klarheit und Sicherheit schaffende Markierungen im wahrsten Sinne des Wortes abgefahren sind.

Es fehlen Mittel- und Radstreifen, Begrenzungslinien und Warnbilder. Darauf macht die CDU-Stadtratsfraktion in einem Antrag für die nächste Stadtratssitzung aufmerksam. Und verlangt Abhilfe: “da mit dem absehbaren Ende des Lockdowns die Verkehrsbelastung wieder erheblich ansteigen wird, ist eine optische Sicherung für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*Innen, dies sind Fußgänger*Innen und Radfahrende, so schnell wie möglich zu realisieren”, schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Rapp.

Und: “eine Durchführung wenigstens eines Teiles der Arbeiten bis zum Ende der Osterferien würde auch die Schulwege sicherer machen”. Die CDU hat auch einen “erfreuliche Aspekt” der nötigen Arbeiten entdeckt. Diese können nämlich vom städtischen Bauhof ausgeführt werden, weshalb das eingesetzte Geld auf der Einnahmeseite der Stadt sogar hilft.

Der CDU-Antrag “Verkehrssicherheit schaffen – Markierungen erneuern” im Wortlaut

“Antrag “Verkehrssicherheit schaffen – Markierungen erneuern”: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Heinrich, für die CDU-Stadtratsfraktion darf ich Sie bitten unseren Antrag “Verkehrssicherheit schaffen – Markierungen erneuern” auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 11. März 2021 aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir beantragen, dass der Stadtrat die Stadtverwaltung ermächtigt und beauftragt im Vorgriff auf den noch zu beschließenden Haushalt für 2021 zeitnah Markierungsarbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet zu planen, beauftragen und durchzuführen.

Begründung:

An vielen Stellen im Stadtgebiet sind die der Verkehrssicherheit dienenden Markierungen abgefahren und nicht mehr zu erkennen. So fehlen an Fußgängerüberwegen (Beispiele Salinenplatz und Fußgängerampel Rheingrafenstraße Kreuzung Ringstraße) sowohl die Haltelinien für Pkw als auch die Seitenlinien für die Fußgängerfurt. Viele Angebotsstreifen für Radfahrende (Beispiel Industriestraße und Planiger Straße) sind nicht mehr augenfällig gekennzeichnet.

Es fehlen an mehreren Stellen sogar Mittelstreifen (Beispiel Einmündungsbereich der Tiefstraße Europaplatz in die Wilhelmstraße, Mainzer Straße zwischen Kreisel und Fußgängerüberweg). Damit dem absehbaren Ende des Lockdowns die Verkehrsbelastung wieder erheblich ansteigen wird, ist eine optische Sicherung für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*Innen, dies sind Fußgänger*Innen und Radfahrende, so schnell wie möglich zu realisieren.

Eine Durchführung wenigstens eines Teiles der Arbeiten bis zum Ende der Osterferien würde auch die Schulwege sicherer machen. Der erfreuliche Aspekt dieser anstehenden Arbeiten ist: sie können von unserem Bauhof durchgeführt werden. Mit freundlichen Grüßen Manfred Rapp CDU-Fraktionsvorsitzender