Stadtrat wechselt Sitzungsort: Leonardo statt Kurhaus

Statt im Kurhaus wird der Stadtrat künftig im Leonardo-Hotel (Otto-Meffert-Strasse) tagen. Das hat die Oberbürgermeisterin über die Stadtseite bad-kreuznach.de bekanntgegegen. Auch die beiden für März angesetzten Sitzungstermine verändern sich. Es erfolgt eine Verschiebung auf den 18. und den 25. März. Negativ wirken sich die Veränderungen vor allem für die Zuhörer*Innen aus. Wie die Stadtverwaltung mehreren Bürgern auf Anfrage schriftlich mitgeteilt hat, ist die Teilnehmerzahl im Saal des Leonardo-Hotel auf 75 begrenzt.

An den Sitzungen Ende vergangenen Jahres nahmen neben den 47 Stadtrats-und Stadtvorstandsmitgliedern bis zu acht Verwaltungsmitarbeitende und sieben Pressevertreter*Innen teil. Somit stehen für die Einwohner*Innen nur noch 13 Plätze zur Verfügung. Lukas Wirz vom Hauptamt der Stadtverwaltung stellt dazu fest: “dies ist kein Ausschluss der Öffentlichkeit, sondern eine Beschränkung, welche unter den aktuellen Vorgaben und laut Kommunalaufsicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes zulässig ist”. Im Kurhaus standen für Zuhörer*Innen mehr als doppelt so viele Plätze zur Verfügung.

Wer an den Sitzungen teilnehmen möchte, sollte daher zeitnah eintreffen. Denn die wenigen Plätze werden nach dem “Windhundprinzip” vegeben: wer zuerst da ist darf rein: “sobald die uns vorgeschriebene maximale Teilnehmerzahl erreicht ist, werden und dürfen wir keine weiteren Personen mehr in den Saal eintreten lassen”, schreibt Lukas Wirz. Zusätzlich ist offen, ob die Sitzungen überhaupt stattfinden. Dies steht endgültig erst fest, wenn am Dienstag zwei Tage vor dem jeweiligen Termin die Inzidenz im Kreis unter 50 liegt.