Fraktion aus FDP, Faire Liste und Freien Wählern gewinnt Gewicht

Gestern wurde es wieder einmal deutlich. Praktisch unbemerkt von der Öffentlichkeit ist es Jürgen Eitel gelungen, die Machtbasis der von ihm geführten FDP im Stadtrat erheblich zu verbreitern. Bei der Kommunalwahl im Mai 2019 lag der Zugewinn für die Liberalen bei bescheidenen 2,5 % (von 4,5% = 2 Sitze auf 7% = 3 Sitze). Eitel ließ sich von diesem Ergebnis nicht entmutigen. Sondern legte nun erst richtig los. In dem Wissen, dass am Wahltag nur die Wähler*Innen entscheiden, in den fünf Jahren danach aber die 44 gewählten Persönlichkeiten ihren – eigenen – Weg finden müssen, verlegte er seinen Tätigkeitschwerpunkt mehr in Hintergrundgespräche.

Jürgen Eitel (blauer Pullover) ist mehr Macher als graue Eminenz bei den Liberalen und hat so auch die Zusammenarbeit mit dem Genossen Wolfgang Bouffleur (rechts neben ihm im roten Pullover) eingetütet.

Schnell gelang es ihm eine Vereinbarung mit Gerhard Merkelbach und der Fairen Liste zustandezubringen. Um damit die von ihm geführte Fraktion auf die Personenzahl der AfD zu hieven. Aber auch nach diesem wichtigen politischen Erfolg ließ Eitel in seinen Anstrengungen nicht nach. Gut unterstützt übrigens von Werner Lorenz. Zunächst gelang es den beiden mit Dr. Herbert Drumm einen weiteren Solitär einzufangen. Und dann half die neue SPD-Fraktionsführung aus Dr. Claudia Eider und Holger Grumbach noch ein bißchen nach. Und mit dem Genossen Wolfgang Bouffleur als Kooperationsparter legte die liberal geführte Fraktion auf sechs Stimmen im Stadtrat zu.

Dabei handelt es sich nicht um irgendwelche Abnicker, sondern um aktive Ratsmitglieder. Was in der Sitzung des Finanzausschusses gestern Abend deutlich wurde. Als Ausschussmitglieder waren Oliver John und Kay Malenton für die Fraktion aus FDP, Faire Liste und Freien Wählern anwesend. Dazu auf dem Ticket der SPD-Fraktion mit Ausschußstimmrecht Wolfgang Bouffleur. Weiterhin Jürgen Eitel, Dr. Herbert Drumm, Werner Lorenz und Gerhard Merkelbach als Stadträte. Drei Stimmen und sieben Redeberechtigte.

Das schaffte nicht einmal die große CDU, die bei der Kommunalwahl 12 Ratsmandate gewann. Von den fünf Plätzen im Finanzausschuss konnten die Christdemokraten gestern nur drei besetzen. Und Manfred Rapp, Dr. Silke Dierks und Norbert Welschbach waren auch die einzigen Christdemokraten im Sitzungssaal. Da auch nur drei der vier Sozialdemokraten anwesend waren, aber alle drei Grünen, ergab die Zusammensetzung des Finanzausschusses gestern ein kurioses Bild, das mit der Wahlentscheidung nur noch wenig zu tun hatte:

3 Sitze CDU (bei der Kommunalwahl 27,7%), 3 Sitze SPD (24 %), 3 Sitze Grüne (17,4%), 3 Sitze FDP, Faire Liste, Freie Wähler (12,4 %), 2 AfD (8,9%), 1 Linke (4,3 %) und 1 FWG / BüFEP (3,4 %). Es kommt halt darauf an, was man aus seinen Möglichkeiten macht. Und da liegen Jürgen Eitel und die Seinen derzeit weit vor allen anderen.