Von Gabriele Stroh, Antonio Valentino,
Steffi Schmidt und Claus Jotzo
Auch die zweite Videokonferenz eines städtischen Gremiums in der Stadtgeschichte scheiterte. Erneut waren Teile der Öffentlichkeit ausgeschlossen. Wie schon am Montagabend beim Hauptausschuss waren auch gestern beim Jahrmarktsausschuss nicht alle Teilnehmer*Innen zu sehen und zu hören. Und wieder fand keine formkorrekte Abstimmung statt. Diesmal befand sich auch der Sitzungsleiter unter den Opfern der unzureichenden städtischen Technik.
In der für ihn typischen sympathisch-offenen Art bekannte Markus Schlosser: “ich bin rausgeflogen und einige Minuten lang nicht mehr reingekommen”. Dem Ausschußmitglied Lothar Bastian (Grüne) erging es noch schlimmer. Er hatte sich als einer der ersten eingeloggt, konnte nach eigenen Angaben wenig bis nichts verstehen, war von der Beratung faktisch ausgeschlossen und nahm daher an den Abstimmungen nicht teil bzw mit einer Enthaltung.
Im Chat der “Sitzung” schrieb Bastian: “wenn man die Anträge nicht hören kann ist die Abstimmung und die ganze Sitzung ungültig!” Eine Reaktion der Sitzungsleitung oder der Ausschußkolleg*Innen erfolgte nicht. Allen Sitzungsteilnehmenden waren die besonderen Umstände bewußt. Es gab daher sehr wenige Wortmeldungen. Die Mitteilung der Abstimmungsergebnisse erfolgte in Etappen.
Bei der Abstimmung über einen Antrag des FWG / BüFEP-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Delaveaux wurde die Farce des formfehlerhaften Sitzungsverlaufes besonders deutlich. Das von Marktmeister Mathias Weyand angegebene “Ergebnis” wandelte sich von einen “8 Jastimmen und 1 Enthaltung”, über ein “8 Jastimmen, 2 Neinstimmen und 1 Enthaltung” zu einem “11 Jastimmen und 1 Enthaltung”.
Karl-Heinz Delaveaux, der schon in der Grundschule gelernt hatte bis mindestens auf 13 zu zählen, fiel sofort auf: eine Stimme fehlt. Erst zu diesem Zeitpunkt mitten in der Sitzung wurde mangels einer korrekten Anwesendenerfassung zu Sitzungsbeginn das Fehlen des Ausschußmitgliedes Ronny Hollstein (Die Linke) samt seiner beiden Vertreter bemerkt. Erheiterung im Ausschuß löste die Aufforderung zur Stimmabgabe aus:
“Grüne Stimmkarte oder Dauem hoch!” Klar, dass so keine Neinstimmen abgegeben werden konnten. Immerhin dachte der Beigeordnete Schlosser um 17:47 Uhr an das Ausschußmitglied Lothar Bastian, der zuvor mehrfach auf seine mißliche Lage (sehr schlechte Tonqualität) hingewiesen hatte: “schreiben Sie im Chat kurz, damit es auch Herr Bastian lesen kann”. Dieser reagierte durch Winken mit einem weißen Blatt.
Das sah fast schon so aus, wie die in älteren US-Western häufiger geschwenkten weißen Fahnen. Pardon wurde trotzdem nicht gegeben. Und die Sitzung so schnell als möglich in unter einer halben Stunde durchgezogen. Alles im Sinne der guten Sache. Geplant für ein Volksfest, von dem noch gar nicht feststeht, ob es wird stattfinden können, das von der Verwaltung laut Mathias Weyand aber geplant wird, “wie ein ganz normaler Jahrmarkt”.
