Typischer Bad Kreuznacher Anachronismus: Videokonferenz im Sitzungssaal

Gestern Abend versammelten sich im städtischen Sitzungssaal zeitweise 13 Personen. Es fand die als Videokonferenz organisierte Sitzung des Haupt- und Personalausschusses statt. Das digitale Format sollte eigentlich genau das verhindern: Kontakte. Aber weil die Planungen der Stadtverwaltung an den berechtigten Bedürfnissen einiger ehrenamtlicher Kommunalpolitilker vorbeigehen, war ein analoges Angebot unumgänglich. Das wurde in der Kantine des ehemaligen Telekomgebäudes im Brückes organisiert. Und dankbar an genommen.

Von Wolf-Dieter Behrendt (FWG/BüFEP), Dr. Herbert Drumm (Freie Wähler), Werner Lorenz, Mariana Ruhl (beide FDP) und Thomas Wolff (AfD). Um diese und wegen Störungen pp anrufenden digitalen Sitzungsteilnehmenden (zB Hermann Bläsius) zu betreuen, hatte die Stadtverwaltung einen guten Teil ihres Spitzenpersonals aufgeboten, u.a. die Stadtrechtsdirektorin Heiderose Häußermann und die kommissarische Hauptamtsleiterin Isabelle Merker. Hauptamtsmitarbeiter Lukas Wirz und eine Reihe weiterer Verwaltungsleute hielten die Sitzung technisch am Laufen.

Noch am Freitagnachmittag hatte die Stadtverwaltung den Ausschußmitgliedern mitgeteilt, Öffentlichkeit und Presse seien von der Teilnahme im Sitzungssaal ausgeschlossen. Die Redaktion dieser Seite hat diesem grundgesetzwidrigen Ansinnen natürlich widersprochen. Und auch wenn sich eine vierminütige Einlassverzögerung ergab: die Teilnahme am öffentlichen Teil der Videokonferenz im Sitzungssaal war dann doch möglich. Freundlicherweise war sogar der Monitor an den Pressearbeitsplätzen in Betrieb.

Der AfD-Fraktionvorsitzende Thomas Wolff wurde von dem zufällig hinter ihm stehenden Stadtmitarbeiter nicht überwacht, sondern unterstützt.

Wegen der gesondert veröffentlichten Beiträge und Bilder vom nichtöffentlichen Teil der Sitzung, stellen wir fest: für den Zeitraum ab dem Sitzungsende des öffentlichen Teils gegen 18 Uhr bis zum Ende des nichtöffentlichen Teils deutlich vor 20 Uhr haben Herausgeber und Redaktionsmitglieder ein hieb- und stichfestes Alibi. Erst nach Sitzungsende wurde uns Bild- und Textmaterial zugespielt, das – wie eine strenge Prüfung von Fakten ergeben hat – den Ablauf der nichtöffentlichen Sitzung dokumentiert (Berichterstattung folgt).