Diese Seite berichtete bereits gestern von der Telefonkonferenz der Oberbürgermeisterin mit den sieben Fraktionsvorsitzenden am Mittwoch. Stadtpressesprecherin Isabel Gemperlein bestätigte gestern in einer Erklärung: “aufgrund der aktuellen Corona-Lage wird die Sondersitzung des Stadtrats zum Thema ÖPNV digital durchgeführt”. Weiterhin werde die reguläre Sitzung des Stadtrats am 28. Januar verschoben und – sofern es die Situation bis dahin zulässt – Anfang Februar nachgeholt. Auch das dritte von dieser Seite gemeldete Detail wurde bestätigte:
“Der Haushalt 2021 wird in der nächstmöglichen Präsenz-Sitzung des Stadtrats behandelt”. Gegen diese Vorgehensweise hatte Wolfgang Heinrich in der Telefonkonferenz Bedenken angemeldet. Nachdem Kämmerei und Finanzauschuß den Entwurf für 2021 bereits vor mehr als zwei Monaten mit großer Mehrheit auf den Weg brachten, sieht der Bürgermeister und Kämmerer jetzt durch das Fehlverhalten anderer Monat für Monat vergehen ohne den zwingend erforderlichen Stadtratsbeschluß.
Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:
07.01.21 – “Dr. Kaster-Meurer setzt Stadtratssitzung als Videokonferenz durch”