Mit Respekt vor dem Wert des Sonn- und Feiertagsschutzes für den Mantelsonntag

„Es ist schon bemerkenswert, wie ungenau trotz besseren Wissens von den Gegnern gegen den traditionsreichen Mantelsonntag und ähnliche besondere Einkaufsevents argumentiert wird“, kommentiert der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Martin die zuletzt von der Partei „Die Linke“ wieder angestoßene Diskussion um Sonntagsöffnungen. „Der Schutz und die Förderung belebter Innenstädte als Orte der Kommunikation und der Begegnung sind wichtige Gemeinwohlanliegen, und die können nach der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung sehr wohl bei der Zulassung von Sonntagsöffnungen als absolute Ausnahme berücksichtigt werden.

Es ist also rein politisch motiviert, wenn „Die Linke“ und die Ampelfraktionen im Landtag den Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion für einen anlassunabhängigen verkaufsoffenen Sonntag pro Halbjahr ablehnen“, erläutert der Abgeordnete, der als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion den Entwurf seiner Fraktion zurÄnderung des Ladenöffnungsgesetzes initiiert hatte. „Die gesetzliche Zulassung eines solchen Sonntags pro Halbjahr würde den traditionsreichen Mantelsonntag in Bad Kreuznach rechtssicher möglich machen. Und davon würden gerade auch Familien profitieren, die dann nachmittags einmal zusammen einkaufen gehen könnten.

Ein Sonntagnachmittag pro Halbjahr überfordert dabei weder die Inhaberinnen und Inhaber der Geschäfte noch deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Im Gegenteil, ich bekomme immer wieder Zuschriften besorgter Verkäuferinnen, die sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz und Gedanken für eine Stärkung des stationären Einzelhandels machen“, fasst Helmut Martin seine Überlegungen zusammen. „Auch der Austausch mit Einzelhänderinnen und Einzelhändlern, zu dem ich vor Weihnachten eingeladen hatte, hat bestätigt, dass es vieler solcher Anstrengungen bedarf, um die Innenstädte belebt und attraktiv zu halten bzw. zu machen. Damit soll natürlich auch nicht der Lockdown ausgehebelt werden, sondern die Perspektive für die Zeit danach verbessert werden. Dafür werde ich mich weiter einsetzen, ideologiefrei und in voller Achtung vor dem Wert des Sonn- und Feiertagsschutzes“, so Helmut Martin abschließend.

Text: Büro des Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin