Stadthaushalt 2021 nicht Ende November im Stadtrat

Wolfgang Heinrich würde es gern sehen, wenn der Stadthaushalt für 2021 am 26. November im Stadtrat behandelt würde. Das wäre auch möglich gewesen, wenn die Oberbürgermeisterin dem Finanzausschuß Anfang des Monats den Stellenplan zur Beratung vorgelegt hätte. Dr. Kaster-Meurer zog es vor damit bis zur für gestern terminierten Sitzung des Hauptausschusses zu warten. Der Termin platzte (siehe gesonderte Berichterstattung).

Ungerührt teilte die OBin gestern Abend nach ihrer Abstimmungsniederlage mit, dass wegen der Nichtberatung des Stellenplanes der Etat fürs kommende Jahr nicht im November verabschiedet werden könne. Auf Nachfrage stellte sie klar, dass die Stadtratssitzung in zehn Tagen als Präsenzsitzung im Großen Kursaal stattfinden werde, weil auch ohne Haushalt ausreichend wichtige Entscheidungen anstünden.