Lothar Bastian (Grüne): “massive Verschlechterung der Beratungsqualität”

Lothar Bastian zählt zu den erfahrenen Stadtratsmitgliedern. Und hat echte örtliche Naturkatastrophen, wie das Hochwasser im Januar 1995, miterlebt. Auch wenn er aus Altersgründen formal zu den von der Seuche besonders bedrohten sogenannten “Risikogruppen” zählt, kommt von ihm eine klare Absage zu der von Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer geplanten virtuellen Kommunalpolitik mit Beschlüssen im Umlaufverfahren und Sitzungen, deren Teilnehmer*Innen im Homeoffice sitzen:

“Nicht legitimierte Absage”

“Ich lege hiermit Widerspruch ein gegen die nicht legitimierte Absage der Präsenz-Sitzungen in den kommunalen Gremien. Ein Ersatz durch eine Video-Konferenz führt m.E. zu einer massiven Verschlechterung der Beratungsqualität und einer Beeinträchtigung von diskursiven Entscheidungsfindungen”. Bastian ist sich sicher, dass “bei weiterhin strenger Beachtung der Corona-Schutzvorschriften (wie wir es seit Monaten durchhalten), kein erhöhtes Risiko von Infektionen verglichen mit der Situation an einem durchschnittlichen Arbeitsplatz” zu erkennen ist. Insbesondere könnten die Ratssitzungen “im sehr voluminösen Kursaal mit guter Lüftungsmöglichkeit wie bisher als Präsenz-Sitzungen durchgeführt werden”.

Lothar Bastian im Wortlaut:

“Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wie Sie wissen, bin ich nicht nur Mitglied des Stadtrats, sondern auch Mitglied in Finanzausschuss und Grundstücksausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss und im PLUV. Da wir vor Weihnachten noch diverse Ausschuss-Sitzungen haben werden und auch zwei Ratssitzungen, will ich mich vorsichtshalber zu einer gegebenenfalls länger andauernden Stornierung von Präsenz-Sitzungen äußern:

Ich lege hiermit Widerspruch ein gegen die nicht-legitimierte Absage der Präsenz-Sitzungen in den kommunalen Gremien. Ein Ersatz durch eine Video-Konferenz führt m.E. zu einer massiven Verschlechterung der Beratungsqualität und einer Beeinträchtigung von diskursiven Entscheidungsfindungen. Bei weiterhin strenger Beachtung der Corona-Schutzvorschriften (wie wir es seit Monaten durchhalten), sehe ich kein erhöhtes Risiko von Infektionen verglichen mit der Situation an einem durchschnittlichen Arbeitsplatz.

Insbesondere die Ratssitzungen im sehr voluminösen Kursaal mit guter Lüftungsmöglichkeit können wie bisher als Präsenz-Sitzungen durchgeführt werden. Mit freundlichem Gruß Lothar-Hans Bastian”