Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Weil sich nur sechs von 15 Mitgliedern des Beirates für Migration und Integration gestern Abend im Tagungsraum der Stadtverwaltung einfanden, konnte die Sitzung wegen Beschlußunfähigkeit nicht stattfinden. Vorsitzende Zillan Daoud mußte ihre Teilnahme am Nachmittag wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen. Fünf Beiratsmitglieder hatten sich vorab beim zuständigen Verwaltungsmitarbeiter Dirk Basmer entschuldigt. Zwei von denen, die noch gestern Vormittag mitteilten kommen zu wollen, erschienen dann aber doch nicht. Pünktlich anwesend waren Gernot Bach (SPD), Reinhard Jung (FDP), Andrea Manz (GRÜNE), Tobias Wilbert (CDU).
War als Nachfolgerin von Michaele Simon anwesend, konnte aber nicht verpflichtet werden: Veronika Gugenheimer
Mit einer viertelstündigen Verspätung traf auch die stellvertretende Vorsitzende Annette Bauer ein. Sie hatte sich als (falsche) Startzeit irrtümlich 18 Uhr notiert und war von Dirk Basmer fernmündlich “beschleunigt” worden. Von Anfang saß auch Veronika Gugenheimer am Sitzungstisch. Sie wird für Michaele Simon in den Beirat nachrücken, der laut Basmer sein Mandat niedergelegt hat. Mitglied ist sie aber erst nach ihrer Verpflichtung. Und die konnte wegen der Beschlußunfähigkeit des Beirates nicht stattfinden.
Sehr gelichtete Reihen waren gestern Abend in der Sitzung des Beirates für Migration und Integration zu beklagen.
Weil eines der beiden Beiratsmitglieder, die ihre Anwesenheit zugesagt hatten (dann aber doch nicht kamen) eine mögliche Verspätung in den Raum gestellt hatte, wurde mehr als eine halbe Stunde gewartet. Um kurz nach 18 Uhr stellte Gernot Bach dann den die Anwesenden erlösenden Antrag die Beschlußunfähigkeit amtlich festzustellen und bat die Vorsitzende “die Leute nach hause zu schicken”. Das machte Annette Bauer schließlich auch. Von den laut Stadtseite 15 Beiratsmitgliedern sind 10 in Urwahl von den wahlberechtigten Einwohner*Innen gewählt und fünf vom Stadtrat.
Resolution “Sicherer Hafen“ nicht beraten
Gestern Abend waren vier der fünf vom Stadtrat gewählten Mitglieder anwesend. Aber nur zwei der zehn urgewählten. Aufgrund der Beschlußunfähigkeit konnte u.a. die Resolution “Sicherer Hafen“, die laut Beschluß in der zurückliegenden Beiratssitzung vom Vorstand vorgelegt werden sollte, nicht beraten und verabschiedet werden. Auch das Projekt „Rassismus nein danke!“, der Aufbau eines Netzwerkes mit Vereinen, ein Sachstandsbericht zur Situation von Migranten auf dem Arbeitsmarkt, eine Nachbesprechung zum Tag des Flüchtlings und die Anregung eines “Begleitprojektes” konnten nicht besprochen werden.
Keine Sitzung im Frühjahr und Sommer
Die Sitzung gestern ist nicht die erste gescheiterte in der Amtszeit des genau vor einem Jahr am 27. Oktober 2019 gewählten Beirates. Bereits die für den 25. August 2020 eingeladene Sitzung wurde tags zuvor durch die Vorsitzende Zillan Daoud abgesagt. Der Ersatztermin am 17. September 2020 überschnitt sich mit einer Sitzung des Grundstücksausschusses. Am Rande dieser Sitzung hatten im Gesprach mit der Redaktion dieser Seite zwei Beiratsmitglieder ihre Enttäuschung darüber ausgedrückt, dass seit der Vorstandswahl am 26. Februar 2020 weder im Frühjahr noch im Sommer eine Beiratssitzung stattfand. Vorsitzende Zillan Daoud hatte dies am 17. September mit “Corona” begründet.
Stadtverwaltung schuldlos – Basmer und Co geben alles
Und damit das Kopfschütteln jener bewirkt die wissen, dass die städtischen Gremien bereits im Mai 2020 ihre Arbeit wieder aufgenommen hatten. Und zum Beispiel der Stadtrat trotz Sommerpause zwischenzeitlich drei Mal getagt hatte. Der Stadtverwaltung kann an diesen Umständen kein Vorwurf gemacht werden. In allen Sitzungen war der zuständige Sachbearbeiter Dirk Basmer sehr bemüht alle denkbaren organisatorischen und technischen Hilfestellungen zu geben. Auch gestern war ihm abzuspüren, dass ihn die nicht zustande gekommene Beschlußfähigkeit wurmte. Basmer wußte natürlich, dass alle anderen städtischen Gremien trotz Corona, Ferienzeit und was auch immer seit Monaten ausnahmslos beschlußfähig tagten. Die Mehrzahl sogar vollzählig (weiterer Bericht und Kommentar folgt).