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Claus Jotzo
Am Sonntag traf sich die SPD-Stadtratsfraktion zu einer internen Klausurtagung. Während die Sozialdemokraten sich im offenen Stadtrat der Jahre 2017 bis 2019, auch weil größte, als “Regierungsfraktion” sahen, wandelte sich diese Selbsteinschätzung nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen im Anschluß an die Kommunalwahl und einigen Abstimmungsniederlagen (Humperdinckpark, Jugendamt, ÖPNV usw) in “Opposition”. Da nach dem Kenntnisstand der Redaktion dieser Seite die Oberbürgermeisterin noch immer Genossin ist, wirft das die Frage auf: Opposition gegen wen?
SPD sieht sich als “Opposition”
Zumal es nach wie vor im Stadtrat und seinen Ausschüssen ständig wechselnde Mehrheiten gibt. Und die SPD dort im Einzelfall selbst von der AfD in Sachfragen Unterstützung erhält. Aber clever ist die neue Rollenselbstzuschreibung der SPD auf jeden Fall. Wer sich in die Opposition zurückzieht, steht nicht mehr in der Verantwortung. Und darf auch mal der Verwaltung widersprechen. Das würde mancher in der SPD auch gern. Aber da sitzt ja ein Aufpasser in der Fraktion, der als williger Gefolgsmann der Oberbürgermeisterin schon rund neun Jahre den Ausputzer gibt, um seiner Ehefrau den Rücken freizuhalten:
9 statt 10
Günter Meurer. Wie angesichts dieses Umstandes die Umettiketierung der SPD glaubwürdig nach aussen vermittelt werden kann, muß noch geklärt werden. Aber Holger Grumbach ist von Beruf Kaufmann. Und wird daher schon einen Weg finden, die “OBin-SPD in Opposition” zu verkaufen. Während also an der Aussendarstellung der SPD-Fraktion noch gefeilt werden muß, steht jetzt immerhin deren Größe fest. Die neue Meßzahl beträgt neun (zehn Sitze hatten die Wähler*Innen den Sozialdemokraten im Mai 2019 zugebilligt). Denn die SPD-Fraktion nahm das Rückkehr-Angebot ihres früheren Mitstreiters Wolfgang Bouffleur nicht an.
SPD kann Bouffleur nicht streichen
Das langjährige Winzenheimer Stadtratsmitglied hatte die Fraktion vor drei Wochen verlassen (diese Seite berichtete). Ihm wurden Vollmitgliedsplätze in Ausschüssen, in denen er die Stadtgeschichte jahrzehntelang mitgeprägt hat, verweigert. Wie Wolfgang Bouffleur auf Anfrage bestätigte, hat ihm Holger Grumbach dieses Ergebnis der SPD-Klausur gestern Vormittag fernmündlich mitgeteilt. Da Bouffleur weiterhin SPD-Mitglied bleibt, hat sein Fraktionsaustritt keine Folgen für die Zusammensetzung der Ausschüsse. Gegen seinen Willen kann ihn die SPD nicht von den Stellvertreterplätzen streichen.
Surreale Abläufe
Daher sind künftig surreale Abläufe in Ausschußsitzungen möglich. Etwa wenn Wolfgang Bouffleur die Sitzungen der Ausschüsse, denen er als Stellvertreter angehört, als Zuhörer besucht. Wird bei Sitzungsbeginn deutlich, dass ein SPD-Vollmitglied dessen Verhinderungsvertreter Bouffleur ist, wie letzte Woche im Jahrmarktsausschuß fehlt, darf der Winzenheimer am Sitzungstisch mit Stimm- und Rederecht teilnehmen. In den 14er-Ausschüssen, in denen die SPD eigentlich drei Plätze besetzen kann, bleiben ihr dann nur noch zwei.
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