Kehrt Wolfgang Bouffleur in die SPD-Fraktion zurück?

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Hoppla, werden nach dieser Frage viele aufmerken. Und feststellen: “der Wolfgang ist doch ein Ur-Sozialdemokrat, seit über 50 Jahren Genosse”. Das stimmt. Und in der SPD-Bundespartei ist er auch nach wie vor Mitglied. Lediglich die rote Stadtratsfraktion hat er verlassen. Und das schon am 24. September 2020. Korrekt wie das ein gestandener Kommunalpolitiker macht. Per Brief an die Oberbürgermeisterin und den Fraktionsvorstand. In der Folge hat sich dann wieder eine dieser typischen Dr.-Kaster-Meurer-Unsauberkeiten abgespielt. Denn obwohl die OBin Vorsitzende des Stadtrates ist und per Gesetz verpflichtet, dessen Interessen zu fördern, informierte sie die anderen Ratskolleg*Innen nicht.

Erst vor wenigen Wochen, in der August-Sitzung des Stadtrates, wurde Wolfgang Bouffleur als Nachrücker für Andreas Henschel von der OBin verpflichtet und erhielt das aktuelle Kommunalbrevier.

Anders als im Fall Wolf Behrendt. Als der Anfang des Jahres die AfD-Fraktion verließ, teilte Dr. Kaster-Meurer das dem Rat und der Öffentlichkeit mit. Es ist genau dieses Ungleichbehandeln wesentlich gleicher Sachverhalte, im Fall Bouffleur auch noch in Kombination mit parteipolitischen Interessen, das viele Einwohner*Innen verärgert und abstößt. Wolfgang Bouffleur war erst Ende August 2020 für Andreas Henschel in den Rat der Stadt nachgerückt. Dort wollte er sich, wie diese Seite ausführlich berichtete, wieder den Themen zuwenden, die er bereits vor dem Juni 2019 40 Jahre lang erfolgreich und sachkundig betreut hat: Städtepartnerschaften pflegen, die Sportvereine unterstützen und dem Ausschuß für Messen und Märkte helfen für 2021 wieder einen zugkräftigen Jahrmarkt auf die Beine zu stellen.

Keiner machte Platz

Doch dazu kam es nicht. Die Fraktionskollegen zeigten dem Stadtrats-Senior die kalte Schulter. Im Jahrmarktsausschuß sitzen Günter Meurer, Björn Wilde und Dr. Claudia Eider auf den drei SPD-Plätzen, im Partnerschaftsausschuß sind es Annette Bauer, Ahmet Dasli und Michel Kopp. Bouffleurs Bitte einer dieser Parteigenossen möchte für ihn einen Platz freimachen, wurde nicht entsprochen. Daraus zog Wolfgang Bouffleur im September gradlinig die Konsequenz. Aber er hat die Tür in die SPD-Fraktion nicht endgültig zugeschlagen.

Rückkehr bei Berücksichtigung im Ausschuß

In einer persönlichen Aussprache, die er mit Holger Grumbach und Carsten Pörksen führte, erklärte sich der Winzenheimer damit einverstanden in die Fraktion zurückzukehren, wenn diese ihm die Mitarbeit in einem der Ausschüsse oder im Zweckverband der Sparkasse ermöglicht. Eine Entscheidung darüber, dass bestätigte Co-Fraktionsvorsitzender Holger Grumbach gestern Abend auf Anfrage der Redaktion dieser Seite, wird in einer aus ganz anderen Gründen einberufenen Klausurtagung der SPD-Fraktion am kommenden Sonntag getroffen, an der Bouffleur, weil kein Fraktionsmitglied mehr, nicht teilnehmen wird.

Nicht in den Winzenheimer Ortsbeirat nachgerückt

Endgültig ist dagegen der Verzicht von Wolfgang Bouffleur auf eine Mitarbeit im Winzenheimer Ortsbeirat. Dort hat Heiko Kraft sein Mandat niedergelegt und Bouffleur wäre nachgerückt. Unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeit im Stadtrat hatte der Fraktionsausstritt Bouffleurs nicht und würde er auch in Zukunft zunächst nicht haben, weil Wolfgang Bouffleur ja Genosse bleibt. Erst bei einem Austritt aus der Partei ergäbe sich in bestimmten Konstellationen der Zwang zur Neuwahl der Ausschüsse. Aber sein SPD-Parteibuch wird Wolfgang Bouffleur nicht abgeben.

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30.08.20 – “Wolfgang Bouffleur (SPD) ist zurück im Stadtrat”
26.06.20 – “SPD-Fraktion: Andreas Henschel geht – Wolfgang Bouffleur kommt”