Weil wieder einige Zahlen nicht stimmten, wurden in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschußes (JHA) neue Listen und Tabellen ausgeteilt. Darin scharz auf weiß festgehalten: für 2021 plante das Jugendamt “Personalkosten laut Personalabteilung” von rund 19,1 Millionen Euro. Der Stadtratsbeschluß zehn Prozent einzusparen ist darin ebensowenig berücksichtigt, wie die Deckelung der Personalkosten in diesem und im kommenden Jahr.
Die JHA-Vorsitzende, Jugendamtsleiterin, Jugendezernentin und Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer erklärte dazu pflichtschuldig, sie sei ja verpflichtet Stadtratsbeschlüsse umzusetzen. Auch wenn das in diesem Fall schwierig sei. Denn ohne Personal seien Kitas schwer zu betreiben. Um der Nachfolgerin zu ersparen Vorschläge machen zu müssen, die sie erneut in offenen Konflikt mit dem Stadtrat bringen, stellte Martina Hassel (SPD) den Antrag, den Personalkostenansatz um 765.000 Euro zu erhöhen.
“Wir wollen ja im Frühjahr 2021 nicht die nächste Überlastungsanzeige bekommen”, begründete Hassel den Antrag. Mit fünf Jastimmen bei einer Neinstimme und fünf Enthaltungen wurde dieser Antrag angenommen. Auch bei der Gesamtabstimmung über den Teilhaushalt des Jugendamtes gab es zwar eine klare Abstimmungsmehrheit – aber mehr als die Hälfte der Ausschußmitglieder stimme nicht mit Ja. Eine deutliche Veränderung zu den Vorjahren, in denen die Haushaltsvorschläge jeweils einmütig oder mit großer Zustimmung angenommen wurden.
Karl-Heinz Delaveaux erkennt darin “einen greifbaren Vertrauensverlust der Oberbürgermeisterin”. Stadtratsmitglied Delaveaux stellte nach der Sitzung fest, Dr. Kaster-Meurer habe auch in der gestrigen Sitzung durch ihr Verhalten und ihre Argumentation genau das Gegenteil von dem bewirkt, was sich Ausschußmitglied Günther Kistner wünschte: “das Vertrauen in die Zahlen der Verwaltung erhöhen”.