Bewertung von
Claus Jotzo
Ohne nennenswerte kommunalpolitische Erfahrung stürmte Dr. Claudia Eider vor wenigen Monaten in die erste Reihe der SPD-Fraktion. Und bildet dort mit Holger Grumbach eine Doppelspitze. So richtig erfolgreich zugestoßen hat diese allerdings noch nicht. Und auch die letzte Stadtratssitzung wird Dr. Eider, die sich auch als SPD-B-Kandidatin für den Landtag bewirbt, unter “Erfahrung gesammelt” abbuchen müssen. Denn richtig rund liefs nicht für sie. Das ging schon damit los, dass sie noch vor Sitzungsbeginn hinnehmen mußte, dass die von ihr eingefädelte Personalie, die Wahl von Günter Meurer in den Verwaltungsrat der Sparkasse, scheiterte.
Dr. Claudia Eider (vorn) während der Stadtratssitzung in einer geschäftsüblichen Feinabstimmung mit ihrem Co-Vorsitzenden Holger Grumbach.
Ihr Mit-Fraktionsvorsitzender Grumbach mußte sich da im Treppenhaus des Kurhauses einiges anhören. Was Dr. Eider den Lernerfolg 1 ermöglicht: Dinge, die nicht öffentlich bekannt werden sollen nicht in der Öffentlichkeit besprechen. Beim Tagesordnungspunkt 11 dann die Fortsetzung des SPD-Boykotts in Sachen Finanzierung Stadtjugendamt. Am Dienstag beteiligte sich die SPD nicht an der Aussprache im Finanzausschuß zu diesem Thema (diese Seite berichtete). Am Donnerstag blieben die Sozialdemokraten im Stadtrat stumm. Daran wird sich in Zukunft der ein oder die andere erinnern. Dann wird Dr. Eider lernen: nicht immer ist Schweigen Gold.
Im Ergebnis erfolglos
Aktiv und umtriebig, im Ergebnis aber erfolglos, trat die SPD-Co-Fraktionsvorsitzende beim Thema ÖPNV ganz am Ende der öffentlichen Sitzung auf. Den gemeinsamen Antrag für die Bildung einer Arbeitsgruppe der SPD mit den Grünen hatte sie zwar intern abgestimmt. Aber der paßte durch neue Entwicklungen nicht mehr so ganz in die kommunalpolitische Landschaft. Dr. Eider bestand – entgegen eines Hinweises der Oberbürgermeisterin – auf einer Abstimmung und wuselte während der Sitzung zu Gesprächen mit Parteifreunden und den Grünen hin und her. Vor lauter Aktivität übersah sie dabei, dass der grün-rote Antrag ohne die Stimmen der Linken keinerlei Aussicht auf Erfolg haben würde. Mit denen sprach sie aber nicht.
Beim Grundstücksgeschäft draussen
Quittung der Linksfraktion und von Progressives Bad Kreuznach, allesamt erklärte und glaubwürdige ÖPNV-Freunde: Enthaltungen statt Jastimmen. Eine Verweisung in den Planungsausschuß wäre glatt durchgelaufen. Durch die Ablehnung ist das Thema für Anträge der Fraktionen nun sechs Monate lang gesperrt. Das weiß jetzt auch Dr. Claudia Eider. Nichtöffentlich kam dann noch ein kleiner Dämpfer dazu. Weil die Stadt mit dem MTV, dessen Vorsitzender Eiders Ehemann ist, über ein gemeinsames Schulhallenprojekt im Zusammenhang mit dem Grundschulneubau verhandelt, wurde gegen sie die Besorgnis der Befangenheit bei einem Grundstücksgeschäft geltend gemacht. Dr. Eider verließ den Sitzungssaal und nahm an Beratung und Abstimmung des Geländetausches mit dem ASB (diese Seite berichtete) nicht teil.