Grüne kündigen weitere Ausschuß-Auszüge an

Die Sondersitzung des Finanzausschusses am Dienstagabend hatten die drei grünen Ausschußmitglieder Michael Henke, Heike Fessner und Hermann Bläsius unter Protest verlassen (diese Seite berichtete). CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Rapp kommentierte dies in der Stadtratssitzung gestern Abend sehr zurückhaltend mit der Erklärung, eine Fraktion sei wutentbrannt verschwunden, was er “nicht ganz nachvollziehen” könne. Hermann Bläsius, Co-Fraktionssprecher der grünen Fraktion im Stadtrat, erklärte das Verhalten seiner Parteifreunde dem Stadtrat gestern wie folgt:

“Wir sind nicht weggegangen im Finanzausschuß weil wir die Zahlen anzweifeln. Sondern wegen der Art und Weise, wie hier Politik betrieben wird durch Fake-News, durch alternative Wahrheiten und die Diffamierung von einzeln Personen. An diesen Politikstil werden wir uns nicht beteiligen.” Um klarzustellen, dass dies keine einmalige Aktion bleiben wird, ergänzte Bläsius: “und dann werden wir auch jede Sitzung, gleich welche es ist, werden wir verlassen, gleich um welches Thema es geht dabei. Auch für die Zukunft wird das so sein.”