Minus 5 Millionen Euro: Gewerbe- und Vergnügungssteuer brechen ein

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Die fetten Jahre sind vorbei. Das gilt jedenfalls für die Steuereinnahmen der Stadtkasse. Denn diese brechen in der Folge der Corona-Krise auf breiter Front ein. Um satte vier Millionen Euro mußte die Kämmerei das Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer senken. Bei der Vergnügungssteuer immerhin um eine Million Euro. Stand vor Corona der Einsparbedarf bei rund sechs Millionen Euro, um neben einem ausgeglichenen Haushalt auch noch die vom Kommunalen Entschuldungsfond geforderte Pflichtschuldentilgung von rund zwei Millionen Euro leisten zu können, sind es jetzt elf Millionen Euro, die “konsolidiert” werden müssen.

Bei der letzten Finanzausschußsitzung im März lag die einzusparende Summe noch bei sechs Millionen Euro. Durch hohen Steuerausfälle sind es jetzt schon elf Millionen.

Es waren düstere Zahlen, die Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Heinrich gestern um 17.30 Uhr in der umstrittenen Telefonkonferenz der Oberbürgermeisterin mit den Mitgliedern des Hauptausschusses bekanntgegeben hat. Eine Folge des Finanzloches wurde gestern bereits verkündet. Die von der Oberbürgermeisterin forcierte Ausweitung des städtischen Personalhaushaltes ist vom Tisch. Grundlage der Etatberatungen im Mai (siehe besonderer Bericht in der heutigen Ausgabe dieser Seite) wird der Personalplan des Jahres 2019 sein.