Etatberatungen erst im Februar 2020

Nicht im Januar, sondern erst im Februar 2020 werden die Beratungen des Haushaltes für das kommende Jahr stattfinden. Das schlug Wolfgang Heinrich gestern Abend dem Finanzausschuß vor: “was sagen Sie dazu?” Weil die Mitglieder des Gremiums es nicht gewöhnt sind, in derartige Terminfragen einbezogen zu werden, blieben alle 18 stumm. Das wertete der Bürgermeister als Zustimmung. Und kündigte den 3., 4. und 5.2.20 als Sitzungstermine an. Ende 2018 zeigte sich Heinrich noch von einer ganz anderen Seite. In der Stadtratssitzung am 29.11.18 sagte er die für die darauffolgende Woche terminierten Etatberatungen einfach ab. Gegen den ausdrücklichen Wunsch mehrerer Fraktionen.

Heinrich: “ich halte Sie auf dem Laufenden”

Seine neue Vorgehensweise unter dem Motto “Einbeziehung statt Konfrontation” tat dem Arbeitsklima im Ausschuß sichtbar gut. Wilhelm Zimmerlin (FWG / BüFEP) wollte wissen, welche Verwaltungsteile die auf den 13.12. gesetzte Frist zur Vorlage von Einsparungsneuansätzen unterboten und schon etwas vorgelegt hatten. Darauf wollte sich Wolfgang Heinrich nicht einlassen. Die Finanzverwaltung werde “sehr gelassen” den Stichtag abwarten und “vorher nichts verkünden”. Ausdrücklich erkläte der Bürgermeister sein Verständnis für die Dienststellen, die die Zeit ausschöpfen, “weil sie die auch benötigen”. Zimmerlin und den anderen Ausschußmitgliedern versprach er: “ich halte Sie auf dem Laufenden”. In der Sitzung des Finanzausschusses im Januar 2020 werde er umfassend berichten und dann auch die “konkret benennen, die nichts gemacht haben”. Das hörte sich dann schon wieder nach dem “alten” Heinrich an.