Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Rolf Kehl (CDU) nahm kein Blatt vor den Mund und sprach Hans-Dirk Nies (SPD) direkt an: “ich übe Kritik daran, dass Sie bis heute den Platz nicht mit uns besichtigt haben. Wann ist endlich der Termin?” Der so konfrontierte Abfallbeigeordnete schluckte kurz und präsentierte dann seine Ausrede: “dieser Termin kann erst stattfinden, wenn die Vergabestelle mir erklärt hat, wie es geht”. Damit war Kehl ganz und gar nicht einverstanden. “Das ist der falsche Weg”, stellte er unmißverständlich fest. Das Themenfaß “Grünschnittplatz” unter dem Tagesordnungspunkt “Anfragen” der Sitzung des Werkausschusses am Dienstagnachmittag dieser Woche hatte Oliver Kohl (SPD) aufgemacht.
Nies für mehr Grünschnittplätze
Er wollte von Nies wissen, ob die in seiner Wahrnehmung “gut angenommene” Einrichtung in Oberhausen nun auch in den Bereichen Bad Sobernheim und Meisenheim angeboten werde. Der Abfalldezernent bezeichnete Oberhausen als “Pilotprojekt”, sprach sich für “mehr Plätze” aus und erklärte, er lasse derzeit ausarbeiten, wie das “vergaberechtlich” geht. Und dann plauderte Hans-Dirk Nies über Gespräche mit Ortsbürgermeistern, die gern einen Grünschnittplatz in ihrer Gemeinde hätten – aber nur für die eigenen Einwohner*Innen. “So nicht” betonte der Beigeordnete: “wenn dann für alle”. Denn die Kosten trügen die Gebührenzahler.
Ortstermin im November
Nach dem verbalen Schlagabtausch mit seinem Amtsvorgänger Kehl sagte Nies dann zu, “dass wir uns im November dort treffen”. Damit gab sich Rolf Kehl allerdings nicht zufrieden. Er griff den nachfolgenden Tagesordnungspunkt auf und verwies auf die anstehenden Entscheidungen zur künftigen Verwertung des Biomülls. Und zitierte dazu genüsslich aus dem Protokoll der Sitzung des Werkausschusses im September: “Herr Lorenz teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Rhein-Hunsrück-Entsorgung aktuell eine Vergärungsanlage plant und der Kreis Bad Kreuznach sich hieran trotz Anfragen nicht beteiligen wollte”. Kehl verlangte von Nies Aufklärung darüber, wer die entsprechende Erklärung für den Kreis abgegeben habe und ob es sich um eine Entscheidung der laufenden Verwaltung gehandelt habe.
“Was wollen wir erreichen?”
Nies verwies zunächst auf den anwesenden Thomas Lorenz (FWG), der seine in der letzten Sitzung getroffene Aussage bestätigte. Und dann erläuterte, dass er sich auf Gespräche beziehe, die mehrere Jahre zurückliegen. Nies schob die Verantwortung flugs “auf die Betriebsleitung”. Auch Ludger Nuphaus brachte sein Unverständnis zum Ausdruck, “weil es doch ein Klimaschutzkonzept gibt”. Dem widersprach Nies mit dem Hinweis darauf, es gebe ein Abfallkonzept: “da stehts genau drin”. Und er erinnerte an eine Frage aus der zurückliegenden Sitzung: “was wollen wir erreichen?” (weitere Berichte folgen).