“Lieber Markus,
am 29. August hast Du im Stadtrat die neuen Platzgelder für den Jahrmarkt vorgestellt. Dabei hast Du erklärt, dass durch die von Dir und Deinem Team durchgesetzten Einsparungen, die bereits für 2019 verwirklichten Mehreinnahmen durch Bewerbungs- und Wohnwagengebühren und die Anhebung des Platzgeldes im kommenden Jahr das noch 2018 in Höhe von über 80.000 Euro angefallene Minus auf rund 35.000 Euro in 2020 sinkt. Damit ist seit dem 29.8.19 der Basiswert für alle “mehr – weniger” – Relationen in der Zukunft der von Dir angekündigte Minusbetrag von 35.000 Euro. Es sei denn, Du machst auf Adenauer …
29.8.: 35.000 Euro – 19.9.: 56.000 Euro
Am 18. September hast Du im Jahrmarktsausschuß erklärt, erst nach der Stadtratssitzung hättest Du erfahren, dass schon für 2019 – aber auch für die Folgejahre – fünfstellige Mehrkosten anfallen, die das Defizit erhöhen: schon in diesem Jahr rund 16.000 Euro mehr für die Brandwache der Feuerwehr und ab 2020 zusätzlich weitere rund 7.000 Euro für die mobilen WCs. Der 29.8.19 lag vor dem 18.9.19. Und ein Defizit von 56.000 Euro ist größer, als ein Defizit von 35.000 Euro. Demzufolge ist das Defizit vom 29.8.19 zum 19.9.19 grösser geworden.
Mathematisch und politisch vollkommen korrekt
Du hast aber dem Jahrmarktsausschuß am 22. Mai und dem Stadtrat am 29. August sogar zugesagt durch weitere Einsparungen eine schwarze Null anzustreben. Da eine schwarze Null ein geringeres Defizit darstellt, als 35.000 Euro Miese, ergibt sich: die Formulierung, das “Jahrmarktsdefizit wird grösser statt kleiner” ist mathematisch und politisch vollkommen korrekt. Wie abwegig Deine Annahme ist, als Bezugspunkt willkürlich das Minus von 2019 zu greifen, kannst Du Dir selbst an Deiner eigenen Argumentation im Ausschuß am 22.5. und im Stadtrat am 29.8. ableiten.
Eigene Argumentation vergessen?
Dort hast Du uns erklärt, eigentlich gäbe es gar kein Minus beim Jahrmarkt, denn allein die Sicherheitskosten der letzten Jahre hätten die aktuell tief roten Zahlen bewirkt. Zuvor (also vor der veränderten Sicherheitslage) habe der Kostenträger Jahrmarkt mit einer schwarzen Null abgeschlossen. Selbst wenn diese Deine eigene Argumentationslogik relevant wäre, würde diese unsere Überschrift bestätigen. Denn ob von einer schwarzen Null auf 56.000 Euro Defizit erhöht wird oder von 35.000 Euro Defizit auf 56.000 Euro Defizit – so oder so wird das Defizit größer – und nicht kleiner.
Gründe verwaltungsintern bekannt
Wir verstehen natürlich, dass es für ein Stadtvorstandsmitglied peinlich und ärgerlich ist, wenn es innerhalb von drei Wochen seine eigenen Haushaltsansätze “fressen” muss aus Gründen, die der Verwaltung intern seit Monaten (wie die neue Feuerwehrsatzung) bekannt sind. Natürlich muß nicht der Markus persönlich nachrechnen, ob und welche finanziellen und sonstigen Veränderungen sich für den von ihm verantworteten Teilhaushalt aus Satzungsänderungsbeschlüssen des Stadtrates ergeben, die andere Verwaltungsteile initiiert haben.
Frag bitte die Heiderose
Aber der Markus muß, wenn er mittel- und langfristig ernst genommen werden möchte, verwaltungsintern durchsetzen, dass ihm diese Veränderungen unaufgefordert automatisch mitgeteilt werden. Den Frust darüber, dass das in dieser von Dr. Kaster-Meurer geführten Verwaltung nicht geschieht, sondern bei euch viel Energie darauf verschwendet wird zusätzliche Fallstricke und Untiefen künstlich zu schaffen, solltest Du mit jenen abarbeiten, die sich verwaltungsintern suboptimal verhalten. Und nicht mit uns. Frag bitte die Heiderose, warum sie als Amtsleiterin Dir dem Dezernenten sowas nicht sagt.
Gruss Dein Claus”
P.S.: Natürlich ist für uns selbstverständlich, dass wir Deine Rechnung und Deine Begründung im Wortlaut gesondert veröffentlichen. Auch wenn die Verwaltung, in deren Stadtvorstand Du sitzt, sich nicht annährend so partnerschaftlich verhält. Aber wir orientieren uns eben eher am neuen als am alten Testament. Ich weise allerdings auf unsere Anpassungsfähigkeit hin.