Von Claus Jotzo
Integration ist eine vielschichtige Herkulesaufgabe. An vielen Stellen und auf vielen Ebenen scheitert sie im Stadtgebiet. Aber es gibt auch positive Beispiele. Die Kommunalwahl 2024 liegt noch keine sechs Wochen zurück. Und schon ist das Bündnis für Bad Kreuznach (BfKH) bei der FDP vollständig integriert. Der Prozess verlief so lautlos, widerspruchsfrei und vollständig, dass schon von einer Assimilation gesprochen kann (die unter 70jährigen Leser*Innen kennen dieses Konzept von den Borg aus der Star-Trek-Filmserie).
Am 4. und 11. Juli 2024 fanden die beiden ersten Stadtratssitzungen der neuen Legislaturperiode (2024 bis 2029) statt. Von den 12 im Stadtrat vertretenen Parteien und Listen kamen in diesen Sitzungen elf zu Wort. U.a. durch Wortmeldungen, Anträge und Anfragen ihrer Stadtratsmitglieder. CDU, SPD, AfD, Grüne, FDP, Faire Liste, Freie Wähler, Linke, BüFEP, PBK und FWG e.V. Allein vom BfKH war nichts zu hören und zu lesen. Dessen Neu-Stadtratsmitglied Rolf Schneider hielt sich mit Wortmeldungen dezent zurück.
Auch bei der Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte taucht im vom Hauptamt erfreulich schnell erstellten und veröffentlichten amtlichen Verzeichnis das Bündnis nicht ein Mal namentlich auf. Dabei ist die erst Ende 2023 gegründete neue kommunalpolitische Kraft personell gut vertreten: Rolf Schneider sitzt als Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr (Planungsausschuss, PLUV). Harald Steindorf im Finanzausschuss. Beide halt nicht unter dem Label BfKH. Sondern als FDP-Vertreter.
Denn anders als alle anderen 1-Personen-Stadtratslisten der letzten 10 Jahre, die sich mit anderen zusammengeschlossen haben (etwa BüFEP und FWG e.V.), praktizieren FDP und BfKH keine Fraktionsgemeinschaft. Vielmehr ist Rolf Schneider der FDP-Fraktion beigetreten. Im Rat der Stadt gibts das Bündnis für Bad Kreuznach also nicht mehr. Sondern lediglich als ausserparlamentarischen Verein. Ob diese Vereinnahmung des BfKH durch die FDP allen Wähler*Innen des BfKH recht ist? Schon die Nichtannahme des Stadtratsmandates durch Werner Klopfer führte zu Irritationen.
Der frühere Bürgerlisten-Stadtrat und CDU-Fraktionsvorsitzende hatte auf der BfKH-Liste das mit Abstand beste Ergebnis erzielt. Und war für viele BfKH-Wähler*Innen, die im Kontakt mit der Redaktion dieser Seite stehen, der Spiritus Rector der Gruppe. Seine Mandatsablehnung hat all jene enttäuscht, die mit Klopfer klare Ansagen und eine profunde kommunalpolitische Erfahrung verbinden. Und vor allem wegen ihm das Bündnis gewählt haben. Auf der Facebook-Seite des BfKH kommentiert der User RogerSchmitt diese Entwicklung: “Wahlen vorbei. Vom Klopfer Wahlverein zum Letz Wahlverein. Was Bitteschön war euer Plan?”
