Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen verstossen gegen das Völkerrecht

Mit einer Gedenkminute für Anne Wolf begann am gestrigen Montagnachmittag (8.7.2024) die kleine Zeremonie „Hissen der Flagge Mayor for Peace“ am Europaplatz. Volker Metzroth würdigte das Engagement der Friedensaktivistin, die nach langer schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren verstarb. „Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, mit dieser Flagge für den Frieden ein Zeichen zu setzen“, verwies Oberbürgermeister Emanuel Letz auf den Krieg in der Ukraine und den Nahost-Konflikt. Vor dem Hissen der Flagge bedankte sich Friedensaktivistin Ursula Mathern beim OB.

Mit Aktivistinnen und Aktivisten der Friedensbewegung hisste OB Emanuel Letz die Flagge “Mayor for Peace”.

Dafür, dass er und die Stadt sich dem Netzwerk der Mayors für Peace angeschlossen haben. „Angesichts der Lage bitten wir alle politisch Verantwortlichen – auch hier vor Ort – eindringlich darum, sich diesem immensen Risiko selbst bewusst zu werden und alles daran zu setzten, die Bedrohung abzuwenden und stattdessen der Stadt bestes zu suchen.“ Dabei bezog sich sie insbesondere auf die atomare Aufrüstung weltweit und vor unserer Haustür, etwa auf dem US-Militärstützpunkt in Büchel.

Was ist der Flaggentag? Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace? Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.

Text und Bild: Stadtverwaltung Bad Kreuznach