Zimmerlin entdeckt illegal abgekippten Sperrmüll im Stadtwald

Nicht nur wegen seiner Tätigkeit bei der Landwirtschaftskammer ist Wilhelm Zimmerlin naturverbunden. Sein gestriger Sonntagsspaziergang führte den Fraktionsvorsitzenden von Faire Liste / BüFEP durch den Stadtwald auf dem Kuhberg. Dort erlebte das Stadtratsmitglied einerseits die auch im Winter schöne Landschaft oberhalb der Stadt. Andererseits entdeckte er eine “volle Ladung Sperrmüll, abgeladen im Wäldchen auf dem Kuhberg neben dem beliebten Spazierweg vom Tierheim in Richtung Recyclinghof”. Wilhelm Zimmerlin nahm das zum Anlaß an den Stadtvorstand zu schreiben:

“Wenn Sie diesen Umweltfrevler am Wickel kriegen und dazu eine Erfolgsmeldung veröffentlichen würden, hätte das meines Erachtens hundertmal mehr Wirkung als die jüngste Plakataktion für eine saubere Stadt”. Aufgefallen ist Zimmerlin auch die von dieser Seite bereits gestern berichtete Überfüllung des Altglascontainer in der Marienburger Straße Ecke Rheingrafenstraße. Vor allem die zwixchnezeitlich eingetreten Folge: “die Glasscherben ergießen sich über den Fußgängerweg bis zur Mitte der Fahrbahn. Auf diese Art von städtischer Werbung würde das Weingut Dhom sicherlich gerne verzichten. Hier ist Eile beim Dreck weg machen geboten”.

Zimmerlin weiß auch genau, was die Stadt machen müßte, damit die Einwohner*Innen nicht für die Fehler anderer zahlen müssen: “die Rechnung bitte umgehend an den zuständigen Abfuhrdienst schicken und gerne auch öffentlich darüber berichten”. Damit die Sache nicht in Vergessenheit gerät, formuliert Wilhelm Zimmerlin dazu auch gleich eine sogenannte Anfrage: “die Fraktion Faire Liste und BüFEP bittet um Mitteilung, welche Abhilfemaßnahmen wann getroffen wurden und wer die Kosten dafür trägt. Wird die – wie Dutzende andere – nicht beantwortet, bekommt einmal mehr das Verwaltungsgericht Arbeit.

Das wurde jetzt schon mehrfach angerufen, weil die Stadtverwaltung rechtswidrig Antworten verweigerte. Sowohl die Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz als auch die Geschäftsordnung des Stadtrates verpflichtet die Stadtverwaltung derartige Anfragen zeitnah zu beantworten. Die seit dem 1.7.2022 von Emanuel Letz geführte Verwaltung macht das allerdings nicht. Erst sobald entsprechende Klagen in Koblenz eingingen, erteilte die Stadtverwaltung in mehreren Fällen die geforderten Antworten. Ein krasser Fall dieser Arbeitsverweigerung wird heute im Hauptausschuss behandelt.

Stadtratsmitglied Nelson Prieß (AfD) hatte seine Anfrage im September 2022 schriftlich gestellt, mehrfach mündlich und schriftlich an die Beantwortung erinnert – aber trotzdem nichts bekommen. Prieß nahm dann, wie von ihm angekündigt, die Beratung eines Rechtsanwaltes in Anspruch. Und erhob Klage beim Verwaltungsgericht Koblenz. Kaum stellte dies die Prieß-Klage der Stadt zu, kam von der die Antwort. Garniert mit einigen Entschuldigungen. Im Kreis der Stadtratssmitglieder, die sich von der Stadtverwaltung benachteiligt sehen, hat sich das schnell herumgesprochen. Und wird Schule machen.