Live miterlebt von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Auf eine Stunde war die gestrige Sonder-Stadtratsitzung angesetzt. Und schon nach 55 Minuten zu Ende. Oberbürgermeister Emanuel Letz rief zu einer fünfminütigen Lüftungspause auf. Daher hätte die an die Stadtratssitzung angehängte Hauptausschusssitzung pünktlich um 18:30 Uhr beginnen können. Zumal auch alle Mitglieder des Gremiums anwesend waren. Aber dazu kam es nicht. Nach dem Ende der Lüftungspause tat sich nichts. Ausschußmitgliedern, die nicht tatenlos warten wollten und den OB daher ansprachen, erklärte dieser: “da steht ein Auto im Weg”. Mehrfach ließ Letz das Kennzeichen im Sitzungssaal ausrufen und forderte zum Wegfahren auf. Keiner der Anwesenden meldete sich.
Als der OB um 18:48 Uhr noch einmal um Geduld bat, erhob sich lauter Widerspruch. Und das Autokennzeichen wurde geradezu gebrüllt. Da blickte das Stadtratsmitglied Birgit Ensminger-Busse (CDU) auf und bekannte: “das ist mein Auto”. Da ich den störenden Pkw fotografiert hatte und daher wußte, wie krass rücksichtslos dieser hinter zwei anderen Fahrzegen abgestellt war, so dass diese nicht wegfahren konnten, rief ich Birgit Ensminger-Busse zu: “wie kann man denn so parken?” Die schlagfertige Sängerin antwortete: “der Herr Lorenz parkt auch wie er will. Da habe ich gedacht, das kann ich auch”. Diese Überzeugung, machen zu können was sie will, legte Ensminger-Busse dann auch nach Eröffnung der Hauptausschusssitzung an den Tag.
Als OB Letz über die Tagesordnung abstimmen ließ, hob sie eine Stimmkarte. Obwohl sie gar kein Mitglied in diesem Gremium ist. Sondern nur Stellvertreterin. Und die fünf CDU-Mitglieder vollzählig anwesend waren. Nach einem entsprechenden Hinweis des neben ihr sitzenden Fraktionsvorsitzenden Manfred Rapp lachte sie nur. Bei der zweiten Abstimmung hob sie wieder die ihr nicht zustehende Stimmkarte. Jetzt griff Manfred Rapp zu, entzog Birgit Ensminger-Busse die Stimmkarte und hinderte seine Fraktionskollegin an weiteren Rechtsbrüchen. Wie unnötig und vermeidbar das Parkverhalten des Stadtratsmitgliedes Ensminger-Busse war, wird deutlich, wenn man die Fakten kennt.
Nur 40 Meter von der Stelle, an der sie mit ihrem zwei Autos blockierte, befanden sich auf dem Gelände des Sitzungssaales (Brückes 2-8) vier freie Stellplätze. Und im frei zugänglichen Kellergeschoß weitere 30. Zudem erhalten alle Stadtratsmitglieder eine Freifahrkarte für den nur rund 200 Meter entfernt gelegen Casinoparkplatz. Aber der Dame waren diese paar Schritte zuviel. Und daher parkte sie lieber so, wie auf dem Bild zu erkennen. Und belastet, als sie ertappt wird, spontan einen Ratskollegen. Statt Selbstkritik wenigstens vorzutäuschen. In der Stadtratssitzung am 24.11.2022 beleidigte Birgit Ensminger-Busse zwei Ratskollegen als “Hobby-Juristen” mit der Begründung, diese hielten die Sitzung auf. Noch Fragen?