Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat gestern den Kauf des Sparkassengebäudes am Kornmarkt beschlossen. Die Gesamtkosten bezifferte Oberbürgermeister Emanuel Letz auf 15,9 Millionen Euro. Der Kaufpreis macht davon 13,5 Millionen Euro aus. 11,5 Millionen Euro der Gesamtkosten sind förderfähig. Die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) noch nicht endgültig entschiedene Förderquote liegt zwischen 30 und 60%. Der OB hat von den Gesprächen mit der ADD die Hoffnung mitgebracht, dass es 60% werden könnten.
Mit 33 Ja- gegen 5 Neinstimmen bei 4 Enthaltungen wurde die von mehreren Redner*Innen als “historisch” bezeichnete Entscheidung getroffen. Drei Stadtratsmitglieder nahmen an der Sitzung nicht teil. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Beschlußvorschlag der Verwaltung um den Zusatz ergänzt, dass die Stadt den Turm der Wilhelmkirche nur dann zu einem späteren Zeitpunkt übernimmt, wenn dieser vollständig saniert ist. Dem Beschluß ging eine längerer Diskussion und ein Streit um Formalien voraus.
So hatte Oberbürgermeister Letz bereits zum zweiten Mal in seiner bisher fünfmonatigen Amtszeit den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung dem öffentlichen vorangestellt. Laut Einladung und amtlich bekannt gemachter Tagesordnung sollte die Entscheidung über den Kauf unter Ausschluß der Öffentlichkeit fallen. Dagegen hatte sich im Vorfeld der Sitzung breiter Protest erhoben. OB Letz griff diese Kritik auf und ergänzte die Tagesordnung um eine zusätzliche Beratung und Beschlußfassung im öffentlichen Teil (weitere Berichte folgen).