Manfred Rapp mußte gestern kurzfristig für sein Fraktionsmitglied Laura Ludwig einspringen. Und als deren Stellvertreter die Sitzung des Feuerwehrausschusses besuchen. Pflichtbewußt, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende nun einmal ist, hatte er sich die Beschlußvorlagen vor Sitzungsbeginn angesehen. Und dabei festgestellt, dass im Haushalt seit Jahren Einnahmen aus “öffentlich-rechtlichen Kostenerstattungen” und “öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten” geplant – aber nicht ein einziger Cent realisiert wurde. Auch auf der Verwaltungsseite wurden gestern im Ausschuß personelle Veränderungen deutlich. Erstmals leitete Oberbürgermeister Emanuel Letz die Sitzung.
Und ebenfalls zum ersten Mal war der stellvertretende Wehrleiter Kai Mathias, der seit dem 1.2.2022 in Diensten der Stadt steht, im Feuerwehrausschuß anwesend. Was sich wohltuend auf den Sachgehalt der erteilten Informationen auswirkte. Ohne lange drumherum zu reden gab Mathias eine Erklärung, die Rapp und andere Ausschußmitglieder kurzzeitig sprachlos machte: seit 2018, also seit fast fünf Jahren, hat die Feuerwehr keine Rechnungen mehr für ihre Einsätze geschrieben. Ausschußmitglied Carsten Pörksen (SPD) faßte den Eindruck bei den Betrofffenen zusammen: “die denken doch, unsere Feuerwehr kommt umsonst”. So soll die Sache nicht enden.
“Es werden keine Gelder verloren gehen”, versicherte Kai Mathias. Die von Verjährung bedrohten Bescheide würden aktuell erstellt. Dazu stehe der Feuerwehr eine Kraft zur Verfügung, die wöchentlich 10 Stunden arbeite. Die spontane Rapp-Replik “10 Stunden sind viel zu wenig”, beantwortete Kai Mathias mit der Erklärung “wir sind da dran, das ist eine schwierige Situation für uns”. Und der stellvertretende Wehrleiter räumte ein: “wenn die Bescheide rausgehen, erwarten wir eine Flut von Widersprüchen”. Also selbst wenn alle Bescheide noch vor dem Jahresende herausgehen, ist vollkommen offen, ob die berechneten Gebühren jemals bei der Stadtkasse eingehen. Die Gesamtsumme allein für 2018 wird auf einen sechsstelligen Betrag geschätzt.