Die Stadt hat existentielle Probleme. Millionendefizte beim ÖPNV, dem Jugendamt und den Bädern. Die Stadtwerke wurden in den vergangenen Jahren mit Gewinnausschüttungen so geschwächt, dass diese in absehbarer Zeit nichts mehr geben können. Zeitaufwändig diskutiert wird in den Gremien aber auch über schlichte Terminprobleme. Ohne dies mit den ehrenamtlichen Mandatsträger*Innen abzusprechen hatte die Verwaltungsspitze die im Jahresterminkalender für den 29.9.2022 vorgesehene Stadtratssitzung auf den 22.9. vorgezogen. Warum dies geschah mochte Oberbürgermeister Emanuel Letz gestern im Hauptausschuß nicht erklären. Er stellte lediglich fest, der Grund sei zwischenzeitlich entfallen.
Der SPD-Co-Fraktionsvorsitzende Holger Grumbach sprach sich dafür aus die Verlegung rückgängig zu machen. Diesem Wunsch schloß sich Mariana Ruhl (FDP) an. Sie schilderte wortreich sich auf eine Jahrzehnte alte Regel verlassen zu haben. Dernach tagt der Stadtrat ausserhalb von Schulferien immer am letzten Donnerstag im Monat. Ruhl hatte im Vertrauen auf diese Regel ihren September-Urlaub entsprechend gebucht. Die FDP-Fraktionsvorsitzende war daher nicht erfreut, als sie feststellte, dass die nächste Sitzung laut aktualisiertem amtlichem Terminkalender auf den 22.9. vorverlegt worden war. Sie bat daher um eine Rückverlegung. Und um die Einhaltung des Jahresterminplanes, auf den sich gerade die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*Innen verlassen müßten.
Dem Wunsch wurde mit großer Mehrheit entsprochen. Auch wenn dadurch andere Terminprobleme produziert wurden. Denn Bürgermeister Thomas Blechschmidt hatte für den 29.9. eine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema Etat 2023 angesetzt. Die wurde kurzerhand auf den 22.9. vorverlegt. Ebenfalls am 29.9. trifft sich um 16 Uhr der Aufsichtsrat der Busgesellschaft KRN zu einer Sitzung. Dort ist CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Rapp das städtische Aufsichtsratsmitglied. Und OB Letz vertritt die Stadt in ihrer Mitgesellschafterrolle. Der Oberbürgermeister verblüffte die Hauptausschuss-Runde mit der Feststellung: “dann müssen wir früher weg”.
Während einige Mitglieder im Hauptausschuss noch kopfschüttelnd über diese Bemerkung grübelten, sprach durch Jürgen Locher die Stimme der Vernunft. Der Fraktionsvorsitzende der Linken erkannte, das Letz das ernst gemeint hatte. Und widersprach: “so wie ich das sehe, sind die Themen, die bei der KRN anstehen dergestalt, dass es nicht gut ist da früher wegzugehen für die Stadtvertreter. Unbedingt dort bleiben. Das ist zu wichtig, um das so nebenbei zu machen”. CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Rapp sprang Locher argumentativ zu Seite und wies darauf hin, dass die Stadt mit Bürgermeister Blechschmidt einen kompetenten Vertreter zur KRN senden könne. Man einigte sich schließlich auf den Beginn der Stadtratssitzung am 29.9. erst um 18 Uhr.