Es ist wieder einmal genau so gekommen, wie es diese Seite bereits gestern angekündigt hat: die Stadtverwaltung hat Presse und Öffentlichkeit mit einer weiteren Falschinformation getäuscht. Am 23. August lautet die Mitteilung aus dem Stadthaus wörtlich: “Ebenfalls eine neue Fahrbahndecke erhält der Mittlere Flurweg zwischen Görlitzer Straße und Kleiststraße”. Als die Bagger gestern früh anrückten blieb dieser Abschnitt vollkommen unberührt. Statt dessen wurde der Mittlere Flurweg zwischen Görlitzer und Königsberger Straße aufgerissen. Wer auf die Information der Stadtverwaltung vertraut hatte, war wieder einmal der Dumme. Dazu steht noch ein Wortbruch im Raum.
In der Sondersitzung des Planungsausschusses am 16. August hatten mehrere Ausschuss- und Stadtratsmitglieder, etwa Hermann Holste (Grüne) gefordert, dass die Stadt bei Baumaßnahmen nicht nur per Pressemitteilung, sondern die betroffenen Anwohner*Innen auch per Wurfzettel in die Hausbriefkästen informiert. Das hatte die Verwaltung zugesichert. Am im Mittleren Flurweg nicht gemacht. Eines der Opfer der städtischen Desinformation: Stadtratsmitglied Wilhelm Zimmerlin (BüFEP). Der wohnt genau in dem seit gestern zur Baustelle umfunktionierten Strassenabschnitt. Und wurde gestern in der Frühe von den Bauarbeitern auf die Strasse gerufen:
“Aufgeschreckt durch einen Höllenlärm mussten die Anlieger heute morgen feststellen, dass der Mittlere Flurweg auf voller Breite aufgerissen wird. Die Bauarbeiter sind von Haus zu Haus gegangen und haben die Leute ultimativ aufgefordert, ihre parkenden Autos wegzufahren. Von der Stadtverwaltung gab es dazu keine Vorabinformationen an die betroffenen Anlieger. Und das entgegen der Beteuerungen im Sonderplanungsausschuss am 16. August”. Zimmerlin fragt daher: “ist die städtische Straßenbauverwaltung lernresistent? Diesen Eindruck vermittelt sie jedenfalls”. Und richtet dann einen Appell an Emanuel Letz:
“Hoffentlich kommt der neue Oberbürgermeister bald aus seinem Urlaub zurück. Es wartet viel drängende Arbeit auf ihn. Insbesondere die Großbaustelle “Umbau in eine bürgerfreundliche Stadtverwaltung” liegt brach”. Zimmerlin hat bei den Bauarbeitern natürlich nachgefragt, warum es keine Vorabinformation gab. Deren Stellungnahme wirft kein gutes Licht auf die Stadt. Mit der Verwaltung sei abgesprochen gewesen, dass diese die Anlieger rechtzeitig informiert. Was schlicht unterblieb. Die Stadt wollte ja – siehe deren Pressemitteilung – einen anderen Abschnitt der Strasse aufreissen. Vielleicht wurde die Info ja dort gestreut …