Noch am Montagmittag (11.7.2022) stand die in der Vorwoche per Amtlicher Bekanntmachung angekündigte Sitzung des Hauptausschusses im städtischen Online-Terminkalender. Unter Ausschluß der Öffentlichkeit sollten zwei Personalangelegenheiten beraten und entschieden werden. Wenige Stunden vor dem für 17:30 Uhr angesetzten Sitzungsbeginn wurde der Eintrag auf der Stadtseite gelöscht. Ohne jede Erklärung. Auch die schriftliche Nachfrage der Redaktion dieser Seite blieb bis heute ohne Antwort. Statt dessen verließ – erneut nichtöffentlich – eine Einladung für einen Termin am kommenden Montag (18.7.2022) das Stadthaus. Die zwei Personalangelegenheiten mutieren darin zu einer. Nähere Angaben: Fehlanzeige.
Für diese ungewöhnliche Vorgehensweise zeigt Ausschussmitglied Nelson Prieß (AfD) wenig Verständnis. In einer persönlichen Erklärung geht Prieß durchaus humorvoll mit der Ein- und Ausladung um. Stellt aber deutlich klar, dass ihn die kurzfristige Absage an die von der “ehemaligen OBin öfter mal angewandte Praxis der Desinformation und „Verwirrungstaktik“ erinnert. Und bringt seine seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die Verhältnisse “nun bald unter unserem neuem Oberbürgermeister, dem ich persönlich eine glückliche Hand und viel Erfolg wünsche für die schwierige Aufgabe, es nun endlich besser zu machen”, verändern “und wir endlich zu rechtschaffener, ehrlicher, zum Wohle der Bad Kreuznacher gestalteter Politik zurückkommen!”
Die Erklärung von Stadtratsmitglied Nelson Prieß (AfD) im Wortlaut:
“Ein Ausschus tagt! Oder auch nicht… Am Montag dieser Woche sollte nach ordnungsgemässer Ladung der Haupt- und Personalausschuss tagen. Die Einladung wurde rechtzeitig verschickt, die Tagesordnung per Mail den Ausschussmitgliedern zugesandt. Zwar waren alle Punkte der Tagesordnung benannt – doch keine einzige Beschlußvorlage oder Verwaltungsstellungnahme war beigefügt. Auch im Bürger- und Ratsinformationssystem war nichts entsprechendes zu finden! So wurde also durch Einladung und Tagesordnung niemand im Ausschuss informiert, um was es eigentlich geht. Fragwürdig!
Eine Einladung, eine Tagesordnung UND Beschluß- bzw Mitteilungsvorlagen sind drei zwingende Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit es überhaupt eine zielführende Sitzung geben kann. So denke ich. In der Sitzung wollte ich als erstes mal fragen, über was wir denn überhaupt beraten und abstimmen sollen. Gegen 14 Uhr eine Mail der Verwaltung: die Sitzung wird um eine Woche verschoben! Hat die Verwaltung meine Gedanken gelesen? Hätte ich nicht durch Zufall meinen Laptop an diesem Tag unterwegs dabei gehabt , hätte ich die gegen 14 Uhr verschickte Mail der Verwaltung, die die Absage der für 17:30 Uhr eingeladenen Sitzung mitteilte, gar nicht mitbekommen!
Ich hätte also pünktlich um 17:30 Uhr vor verschlossenen Türen gestanden ohne zu wissen warum! Ich hoffe, dass diese von unserer ehemaligen OBin öfter mal angewante Praxis der Desinformation und „Verwirrungstaktik“ nun bald unter unserem neuem Oberbürgermeister, dem ich persönlich eine glückliche Hand und viel Erfolg wünsche für die schwierige Aufgabe, es nun endlich besser zu machen, endet und wir endlich zu rechtschaffener, ehrlicher, zum Wohle der Bad Kreuznacher gestalteter Politik zurückkommen! Nelson Prieß, Ausschussmitglied / Ratsmitglied”