Beobachtet und bewertet von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Auch wenn die scheidende Oberbürgermeisterin alles dafür tat den Eindruck zu erwecken, es ginge um sie. Und eine rücksichtslos lange, 15-Minuten-Wahlniederlage-Vergessenmachrede hielt, schaffte es der neue OB, Emanuel Letz, mit viel weniger, aber dafür ehrlichen Worten seine Amtseinführungsveranstaltung am gestrigen Sonntagmittag (26.6.2022) zu prägen. Einer seiner zentralen Aussagen: “es darf nicht so weiter gehen wie bisher”. Verbunden mit dem zutreffenden Bekenntnis: “die Bürgerinnen und Bürger haben mich am 27. März mit überwältigender Mehrheit in dieses Amt gewählt, weil sie Veränderung wollen”. Genau das war meine Motivation bei der Stimmabgabe.
Und die der vielen anderen, mit denen ich gesprochen habe. Wir alle hoffen, dass auch eine weitere klare Ansage eingelöst wird, die Letz gestern wiederholte: “ich werde mich auch nicht scheuen, Dinge die falsch laufen und falsch gelaufen sind – wie in der Verkehrspolitik – rückgängig zu machen”. Allein kann der neue OB das nicht schaffen. Dieser Stadtrat wird ihm keine große Hilfe sein. Denn dort sitzen viele, die für die seit Jahren anhaltende Krise der Stadt mitverantwortlich sind. Das ist jetzt die Chance für Engagement aus der Bürgerschaft. Nutzen die Einwohner*Innen diese nicht, haben sie bessere Verhältnisse auch nicht verdient.
Die Rede von Emanuel Letz im Wortlaut:
“Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bad Kreuznacher Stadtrats, liebe zukünftige Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse! Für mich ist heute ein ganz besonderer Tag – das können Sie sicher mitfühlen. Doch nicht nur für mich auch für unsere Stadt beginnt ein neuer Abschnitt – ich möchte sogar behaupten: eine neue Ära! Die Bürgerinnen und Bürger haben mich am 27. März mit überwältigender Mehrheit in dieses Amt gewählt, weil sie Veränderung wollen. Weil sie wollen, dass die Probleme unserer Stadt angepackt und gelöst werden.
Es darf nicht so weiter gehen wie bisher. Ich hoffe, dem stimmen auch Sie zu! Es wird nicht einfach – das weiss ich! Finanziell ist Bad Kreuznach nicht auf Rosen gebettet. Finanzielle Spielräume sind noch eng. Hier müssen wir ansetzen und die Einnahmesituation unserer Stadt verbessern und steigern. zum Beispiel durch die Neuansiedlung von entsprechenden Unternehmen. Darum werde ich mich kümmern! Doch nicht alles, was wir Neues anpacken, muss Geld kosten. Auch mit eingeschränkten Mittel kann man Großes erreichen und Schönes gestalten.
Die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger, die vielen Vereine, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung verdienen unsere Wertschätzung. Eine meiner ersten Amtshandlungen wird neben dem Kennenlernen der einzelnen Ämter der Verwaltung beispielsweise auch sein, dass ich mich mit den Verantwortlichen unserer Sportvereine zusammensetze und mit Ihnen bespreche, was wir gemeinsam verbessern können! Ich werde mich auch nicht scheuen, Dinge die falsch laufen und falsch gelaufen sind – wie in der Verkehrspolitik – rückgängig zu machen.
Sie alle kennen mein 7-Punkte-Aktionsprogramm. Mit der Umsetzung werde ich zügig beginnen. Doch lassen Sie uns heute nicht nur über das Was sprechen, sondern auch über das Wie. Zur Demokratie gehört der Diskurs. Das ist uns allen klar! Der konstruktive Streit, das Werben und Ringen um Positionen und Ideen. Wenn alle immer dieselbe Meinung haben, denken oft nur wenige. Doch bei all dem dürfen wir nie den Respekt und die Menschlichkeit für unser Gegenüber außer Acht lassen. Es gibt keine Gegner, wenn es allen um das Gemeinwohl geht.
Ich finde – und damit bin ich sicher nicht alleine – dass wir bei unseren Diskussionen in den vergangenen Jahren zu wenig mit dem Florett gefochten und zu sehr mit dem Säbel auf einander eingeschlagen haben. Ich möchte hier mit Ihnen zusammen zu einem neuen respektvollem Stil im Umgang miteinander zurückkommen. Ein Oberbürgermeister hat allein durch die unmittelbare Direktwahl durch die Bürgerinnen und Bürger eine herausgehobene Stellung in der Kommunalverfassung. Doch alleine kann er wenig bewirken.
Ich persönlich bringe diesem, meinem neuen Amt und der damit verbundenen Verantwortung große Wertschätzung und großen Respekt entgegen. Ich möchte der Aufgabe gerecht werden und nach bestem Wissen und Gewissen mich für unsere Stadt Bad Kreuznach, für unsere Bürgerinnen und Bürger einsetzen und meinen Beitrag zur Gestaltung der Zukunft leisten. Darauf freue ich mich! Und ich bin zuversichtlich, dass dies mit Ihrer Unterstützung – um die ich heute schon werbe – gelingen kann und wird. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns gemeinsam zusammenstehen, zusammenarbeiten und so die großen Herausforderungen, die vor uns liegen, bewältigen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!”