Freibad-Ost-Freunde: morgen schon um 17 Uhr vor dem Stadtrats-Sitzungssaal

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Am Mittwoch vergangener Woche hatte Thomas Blechschmidt dem Bosenheimer Ortsbeirat einen kurzfristig umzusetzenden Lösungvorschlag präsentiert. Sollte die Runde der Fraktionsvorsitzenden der Öffnung des Bosenheimer Freibades zustimmen, werde er die nötigen Modalitäten unverzüglich einleiten. Das Treffen fand am Montag statt. Aber statt einem Abstimmungsergebnis gabs einen neuen Verfahrensweg. Nunmehr soll der Stadtrat morgen (19.5.2022) über die Öffnung entscheiden (diese Seite berichtete bereits gestern unter der Überschrift “Zukunft des Freibades Bosenheim entscheidet sich am Donnerstag im Stadtrat”).

Die Freunde des Bosenheimer Bades möchten den Entscheidungsträger*Innen dazu natürlich ein paar zielführende Hinweise geben. Und treffen sich für eine entsprechende Absprache bereits 30 Minuten vor Sitzungsbeginn, also ab 17 Uhr, im Treppenhaus vor dem Sitzungssaal (im Verwaltungsgebäude Brückes 2-8, bitte Haupteingang benutzen). Ebenfalls ab 17 Uhr steht der kostenlose Verwaltungs-Parkplatz “Casinogarten” (Zufahrt zwischen Casinogebäude und Else-Liebler-Haus) zur Verfügung. Für jene, die erst später dazustossen können, vorab (und ohne die relevanten Überraschungsmomente zu verrraten), noch folgende Informationen zum Ablaufzusammenhang.

Weil die Behandlung des Themas in der Stadtratssitzung erst seit dem Montagabend dieser Woche vorgesehen ist, steht die Zukunft des Bosenheimer Bades nicht auf der Tagesordnung. Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stadtrates schreiben vor, dass neue, nicht mit der amtlichen Einladung bekannt gemachte Punkte nur aus Eilbedüftigkeit und mit einer 2/3-Drittel-Mehrheit aufgenommen werden dürfen. Die Eilbedürftigkeit im rechtlichen Sinne ist zweifelsfrei gegeben. Allerdings ist davon auszugehen, dass jene Stadtratsmitglieder, die sich wie etwa Karl-Heinz Delaveaux, einzelne Grüne und die CDU-Fraktion gegen einen Weiterbetrieb des Bades aussprechen, zur Vermeidung einer inhaltlichen Diskussion gegen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes (TOP) stimmen werden.

16 entsprechende Stimmen würden da schon reichen. Das bedeutet: selbst wenn es im Stadtrat eine Mehrheit für die Badöffnung gäbe, käme diese wegen dem Tagesordnungsproblem nicht zum Tragen. Sollte es dazu kommen, heisst das Motto: “nicht verzagen, Volker fragen”. Denn der Bosenheimer Ortsvorsteher Dr. Volker Hertel hat mit seinem Berater*Innenstab genau für diese Situation einen Plan erarbeitet, der kurzfristig zu einer Entscheidung führen wird. Den ersten Schritt dieses Planes dürfen wir veröffentlichen, da es sich um eine reine Rechtsfrage handelt. Steht ein Thema auf der Tagesordnung des Stadtrates, dann verbietet die Gemeindeordnung, dass in der Einwohnerfragestunde dazu gesprochen werden darf.

Die Noch-OBin hat sich daran allerdings oft nur dann strikt gehalten, wenn sie diese Regelung gegen mißliebige Mitbürger*Innen anwenden konnte. Unstrittig ist jedenfalls: kommt der Blechschmidt-TOP nicht auf die Tagesordnung, weil er die 2/3-Mehrheit verfehlt, dann dürfen Einwohner*Innen je drei Minuten zum Thema “Freibad Bosenheim” sagen und fragen, was ihnen auf der Seele liegt. Mindestens eine halbe Stunde lang. Es lohnt sich also schon aus diesem Grund, länger zu bleiben oder später dazuzukommen (Stand: 18.5.2022, 6 Uhr).

Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:

17.05.22 – “Zukunft des Freibades Bosenheim entscheidet sich am Donnerstag im Stadtrat”
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12.05.22 – “Mehr Ehrlichkeit und Transparenz würden alles leichter machen”
11.05.22 – “Thomas Blechschmidt: “Bosenheimer Bad öffnet nicht vor Haushaltsbeschluss”
20.06.21 – “Bosenheimer Bad öffnet mit kontrolliertem Massenandrang”