Die Meinung unseres Redakteurs
Claus Jotzo
Lügen haben (leider nicht immer sofort erkennbar) kurze Beine. Informationsdefizite, Schlampigkeiten und Ungenauigkeiten bei kommunaler Beschlußfassung auch. So wurden die Unterstützer des Bosenheimer Bades in diesem Jahr Opfer ebenso eigener Fehler. Damit sich bei Werner Lorenz, Kay Maleton und anderen der Blutdruck an dem heutigen schönen Sommertag nicht unnötig erhöht, die zugehörige Klarstellung vorweg: ohne jeden Zweifel ist es rechtlich und moralisch die Aufgabe der Stadt, das Bosenheimer Bad von sich aus zu unterhalten und zu fördern.
Die Kernstadt hat durch den mit der Eingemeindung Bosenheims verbundenen Geländegewinn (Gewerbeflächen plus Gewerbesteuereinnahmen) so hohe Vorteile, dass die in der Kernstadt vorherrschende Leugnung der Gültigkeit der entsprechenden Klausel im Eingemeindungsvertrag vom 4.6.1969 nur als unanständig bewertet werden kann. Und um es den Bad Münsterern an dieser Stelle gleich zu erkären (warum hat das bis heute eigentlich noch kein(e) andere(r) getan?): was ihr bei der Eingemeindung materiell eingebracht habt, kam nicht aus dem Bad Münster Stadtsäckel.
Der war nämlich von allerlei Fehleinschätzungen und langjährigem Versagen weggefressen. Sondern aus der Steuerzahler*Innenschatulle des Landes. Und auch ihr habt (2014) einen Vertrag geschlossen. Darin ist klar geregelt: euer Bad wird entwidmet. Daher ist es juristisch und tatsächlich schlicht unrichtig, die Fälle zu vergleichen. Zudem dem 2014-Vertrag die Menschen in Bad Münster am Stein / Ebernburg zugestimmt haben. Die Bosenheimer *Innen hatten dementgegen mit erdrückender Mehrheit gegen die Eingemeindung votiert. Und als letztes relevantes Detail: in Bosenheim wurde eine Stiftung aufgelöst, um das Bad bauen zu können.
In Bad Münster cofinanziert eine Stiftung das mit Steuergeld errichtete Bad. Jetzt zu den Fehlern der Befürworter: wenn ich mich schon dazu zwingen lasse, eine mir vertraglich zustehende Leistung am unteren Ende der sachlich erforderlichen Qualität erbringen zu lassen, dann gebe ich die Kosten dafür doch nicht künstlich zu hoch an. Genau das ist aber im Fall des Bosenheimer Bades geschehen. In mehreren Beratungen 2019 / 2020 wurden die Kosten des Bosenheimer Bades analysiert. Um Eigenleistungspotentiale zu ermitteln. Dabei kam heraus: die Kosten lagen VOR Eigenleistungen bei rund 130.000 Euro.
Zudem mußten noch die Eintrittsgelder gegengerechnet werden. Damals war also, mit gutem Willen, ein Defizit von knapp über 100.000 Euro möglich. Warum haben die Badbefürworter im letzten Jahr per Stadtratsbeschluß viel mehr, nämlich 150.000 Euro je Jahr bereitgestellt? Weil die BAD GmbH bekanntermaßen neben dem Bosenheimer Bad echte Verlustbringer wie Bäderhaus und Crucenia Kuthermen durchschleppt. Und daher dort jeder Euro gern gesehen ist. Der 2 x 150.000 Euro-Beschluß war also sachlich gar nicht nötig, sondern hat die – nennen wir es – Kooperationsbereitschaft – der BAD GmbH gefördert. Insoweit OK.
Aber nach aussen hat der überhöhte Betrag der Öffentlichkeit und den uninformierten Gremienvertreter*Innen ein viel zu hohes Defizit signalisiert. Und damit die Totengräber des Bades motiviert. Von hinten durch die Brust ins Auge war das also kontraproduktiv. Wir können daraus lernen: mehr Ehrlichkeit und Transparenz würden alles leichter machen. Zu guten Lösungen wird es aber erst dann regelmäßig kommen, wenn es gelingt, die Einwohner*Innen in einem ganz anderen Umfange als bisher zur Mitarbeit in den kommunalen Gremien zu motivieren. Ohne mehr Menschen, die für und mit die Menschen arbeiten, funktioniert es nicht.