Jürgen Eitel legt Amt als Fraktionsvorsitzender von FDP/Freie Wähler/Faire Liste nieder

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Intern hatte Jürgen Eitel diesen Schritt schon länger angekündigt. Mit der Wahl des von ihm persönlich “entdeckten” und als Oberbürgermeister erfolgreich durchgesetzten Emanuel Letz hat Eitel nun den optimalen Zeitpunkt gefunden, den von ihm selbst betriebenen Verjüngerungsprozess auch an der Fraktionsspitze praktisch umzusetzen. Bereits 2020 hatte Eitel mit der selben Motivation den Vorsitz des FDP-Stadtverbandes abgegeben. Bis zur Wahl eines Nachfolgers wird Werner Lorenz (FDP) die sechsköpfige Fraktionsgemeinschaft führen. Diese trifft sich in der kommenden Woche zur nächsten, turnusmäßigen Sitzung.

Jürgen Eitel war es gelungen, die aus der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nur mit drei Sitzen hervorgegangene FDP-Fraktion durch die Kooperation mit den beiden damaligen Stadtrats-Solitären Dr. Herbert Drumm (Freie Wähler) und Gerhard Merkelbach (Faire Liste) zur Fraktionsgemeinschaft FDP/Freie Wähler/Faire Liste zu vergrößern. Im Herbst 2020 gelang es ihm dann seinen früheren Michelin-Kollegen Wolfgang Bouffleur zunächst aus der SPD-Fraktion und im Jahr 2021 dann zum Eintritt in die FDP zu bewegen. Die Fraktionsgemeinschaft FDP/Freie Wähler/Faire Liste schloß damit im Stadtrat zahlenmäßig in Richtung der drei großen Fraktionen CDU (12 Sitze), SPD (9 Sitze) und Grüne (8 Sitze) auf, ohne auch nur eine einzige Wählerstimme dazuzugewinnen.

Nach der Wahl von Emanuel Letz (FDP) zum Oberbürgermeister könnte sich die kommunalpolitisch-operative Taktik im Bereich der F-Parteien nunmehr wieder in die Gegenrichtung von Konzentration entwickeln: nämlich zum Modell “getrennt schlagen, gemeinsam gewinnen”. Aufgrund der persönlichen und politisch-inhaltlichen Profile erscheint es schwer vorstellbar, dass Dr. Herbert Drumm und Gerhard Merkelbach einen gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden Werner Lorenz noch zwei Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl “ertragen”.

Umgekehrt ist für die vier Liberalen ein von Freien Wählern oder der Fairen Liste gestellter Fraktionsvorsitzender schwer vorstellbar (zumal Dr. Drumm mit seinem Landtagsmandat mehr als gut beschäftigt ist). Daher steht aktuell auch eine Trennung im Raum: in eine vierköpfige FDP-Fraktion. Und eine zweiköpfige Freie-Faire-Fraktion. Die beide – mit durchaus unterschiedlichen Profilen in Stil und Sache – dem neuen Oberbürgermeister bei der Umgestaltung der Stadtpolitik zur Seite stehen.

Die Erklärung des Jürgen Eitel im Wortlaut:

Mit dem heutigen Tag habe ich meine Funktion als Fraktionsvorsitzender der FDP/FL/FW beendet. Als mein Nachfolger bis zu eine Neuwahl der Fraktionsspitze fungiert zunächst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Lorenz. Ich bedanke mich bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern der bisherigen Fraktion, bei allen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, beim Stadtvorstand und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Mit der Wahl von Emanuel Letz zum neuen Oberbürgermeister unserer Stadt ist mein wichtigstes Ziel als Fraktionsvorsitzender erfüllt. Nun möchte ich nach der Führung der Partei auch die Führung der Fraktion in andere Hände legen. Ich freue mich auf die weitere Tätigkeit in der Fraktion und wünsche Emanuel Letz eine erfolgreiche Arbeit für unsere liebenswerte Stadt.