OB greift die tourismusbeitrag-so-nicht.de-Tipps auf

Heute erst mal die guten Nachrichten von der gestrigen Stadtratssitzung: Oberbürgermeister Emanuel Letz hat alle Hinweise der tourismusbeitrag-so-nicht.de-Redaktion aufgegriffen und umgesetzt, um die Sitzungsdauer deutlich zu verkürzen. Der Verbotsbeschluss für die Katzenschutzverordnung wurde ebenso zurückgezogen, wie die beiden Tätigkeitsberichte des Rechtsamtes und des Ordnungsamtes. Auch bezüglich des Antrages der Neuorganisation des Kriminalpräventiven Beirates hat der OB eingelenkt.

Oberbürgermeister Emanuel Letz.

Und eine Änderung der Geschäftsordnung samt Abgabe des Vorsitzes in Aussicht gestellt. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung endete daher bereits um 19:59 Uhr. Unter dem arbeitsschutzrechtlichen Blickwinkel war die Sitzung allerdings durchaus problematisch. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) regelt, dass die Raumtemperatur in Büroräumen 26 °C nicht überschreiten sollte. Bei Temperaturen über 30 °C muss der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen ergreifen, um Hitzeschäden zu vermeiden.

Der Leiter des Amtes für Kommunales und Öffentlichkeitsarbeit, Jürgen Cron, verteilte die Eisportionen auch an die Zuhörer*Innen.

Im Stadtratssitzungssaal lag die Temperatur bei von Stadtratsmitgliedern gemessenen 31,6 Grad. Wieso die Haustechnik es nicht schaffte, diese deutlich unter 30 Grad zu senken (obwohl Türen und Fenster gemäß der entsprechenden Anweisung des Hauptamtes geschlossen blieben) wurde nicht erklärt. Auffällig war, dass es im Vorraum („Casino“) deutlich kühler war, als im Sitzungssaal, der von bis zu 70 lebenden Heizkörpern a rund 36 Grad aufgewärmt wurde. Zu Beginn der Sitzung gabs für alle Anwesenden ein Eis.