Leserbrief von
Peter Engel
Ein peinliches Versäumnis beweist Unwissenheit: gut eine Stunde lang diskutierte der Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr über ein Leuchtturmprojekt – ein modernes Boutique-Hotel mit Vier-Sterne-Plus-Komfort, 700 Quadratmeter Fläche und 40 Zimmern: Der Bosenheimer Kommunalpolitiker Werner Lorenz (FDP) und ein Bad Kreuznacher Zahnarzt wollen es auf der Kauzenburg realisieren. Doch kaum hatte der Ausschuss dem Vorhaben grundsätzlich zugestimmt, platzte die Bombe: an der Beratung und Abstimmung hat nämlich auch der Neffe von Werner Lorenz, Carsten Lorenz (Faire Liste), teilgenommen.
Bei Sitzungsbeginn hatte dieser es versäumt, den Oberbürgermeister auf seine familiäre Befangenheit hinzuweisen und sich zu den Zuhörern zu setzen, wo bereits sein Onkel saß. Dies ist so in § 22 der Gemeindeordnung geregelt. Als Leiter der Sitzung sowie als Baudezernent und Chef der Verwaltung hätte aber auch der OB daran denken müssen, vor Eintritt in die Tagesordnung auf mögliche Befangenheit von Ausschussmitgliedern zu achten, die angesichts des gleichen Nachnamens und Wohnortes leicht erkennbar gewesen wäre, zumal er selbst in Bosenheim wohnt und Familie Lorenz kennt. Mit diesem Versäumnis, egal ob aus Fahrlässigkeit oder Dummheit, bewies Herr Letz erneut, wie erschreckend inkompetent sein kommunalpolitisches Wissen und wie zurückgeblieben sein politischer Instinkt sind.
Der OB hätte gut daran getan, vor oder gleich nach seiner Wahl einige Seminare beim Gemeinde- und Städtebund zu besuchen, mit denen unerfahrene Politik-Neulinge auf kommunalpolitische Tätigkeiten vorbereitet werden sollen. Denn die Gemeindeordnung, die in Rheinland-Pfalz die Regeln der kommunalpolitischen Arbeit vorgibt, sollte für einen hauptberuflichen Politiker so etwas wie eine Bibel sein, deren Inhalt er aus dem Effeff beherrschen muss. Doch ich habe wenig Hoffnung, dass Herr Letz tatsächlich zu diesem Erkenntnisgewinn fähig wäre. Am Ende wird er nur als weitere Fehlbesetzung an der Spitze der Bad Kreuznacher Stadtverwaltung in die Geschichte eingehen“.
