Wer kann nicht bis sieben zählen?

Die Ausgangslage aller kommunalpolitischen Bemühungen ist ohnehin nicht einfach. Konstruktives Interesse aus der Bevölkerung ist leider kaum vorhanden. Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Vorschriften und Zuständigkeiten wandeln sich ständig. Die Arbeitsbedingungen für die ehrenamtlichen Mitwirkenden sind nicht gerade optimal. Sich regelmäßig verändernde Zusammensetzungen der Gremien erschweren die Zusammenarbeit zusätzlich. Wenn dann die hauptamtliche Verwaltung diese Problemlage auch noch durch Anwesenheitsdefizite und Zählfehler verschärft, ist das daher besonders ärgerlich.

Muss man wirklich erklären, was es bedeutet, wenn am Ende einer mehrstündigen Ausschusssitzung mehr Verwaltungsmitarbeitende anwesend sind, als ehrenamtliche Gremienmitglieder und …

Denn die bezahlten Amtspersonen sollten ja eigentlich genau das Gegenteil bewirken: eine Verbesserung und Entspannung der Gegebenheiten. In der gemeinsamen Sitzung des Kulturausschusses mit dem Kuratorium des Karl-Geib-Museums war das am gestrigen Mittwochabend (10.9.2025) anfangs leider nicht so. Weil es erhebliche inhaltliche und auch personelle Überschneidungen gibt, werden beide Gremien zur Beratung der Ansätze für den jeweils kommenden Stadthaushalt zu einer zeitweise gemeinsamen Sitzung geladen. Auch wenn die Beratung in partnerschaftlicher Atmosphäre stattfindet, muss getrennt abgestimmt werden. Das Kuratorium besteht aus 13 Mitgliedern.

… sich die Teilnehmendenzahl fast halbiert hat?

Zwei davon sind Landrätin Bettina Dickes und Oberbürgermeister Emanuel Letz. Beide fehlten gestern. Da für die Beschlussfähigkeit mindestens sieben Mitglieder anwesend sein müssen, sind zwei Ausfälle im Bereich der Hauptamtlichen schon eine Hausnummer. Wem auch immer ist angesichts auch der Abwesenheit weiterer Kuratoriumsmitglieder der Überblick verloren gegangen. So dass Vorsitzender Markus Schlosser minutenlang in mehreren Anläufen erklärte, warum trotz bereits durchgeführter Beratung (die dem Gesetz nach bei nicht gegebener Beschlussfähigkeit auch nicht hätte stattfinden dürfen) nicht abgestimmt werden könne.

Und Modelle entwickelte, wie auch ohne eine Wiederholung der Sitzung der Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat gefasst werden kann (Schlosser schlug einen im Umlaufverfahren vor, das es in der Geschäftsordnung des Stadtrates allerdings gar nicht gibt). Bis sich dann Grit Gigga, die Leiterin des städtischen Schul- und Kulturamtes, durchsetzte mit dem Hinweis darauf, dass doch sieben Mitglieder anwesend seien. Daraufhin wurden wiederum Minuten wertvoller Sitzungszeit damit verplempert, der Freude über die doch gegebene Beschlussfähigkeit Ausdruck zu verleihen. Wegen dieser unnötigen Zeitverschwendung konnten am Ende der Sitzung gleich mehrere Kulturausschussmitglieder relevante Tagesordnungspunkte nicht mehr mitbegleiten, weil sie wegen anderer Verpflichtungen vor Sitzungsende gehen mussten.