Kay Maleton (Faire Liste) liest OB Emanuel Letz die Leviten

Der Schließungsbeschluss für das Bosenheimer Bad konnte gegen die Überzahl der zum Bruch des Eingemeindungsvertrages entschlossenen Stadtratsmitglieder in deren Sitzung am 8.5.2025 nicht verhindert werden. Das Bosenheimer Ortsbeirat und Stadtratsmitglied Kay Maleton (Faire Liste) nutzte die Sitzung, um eine Reihe von Feststellungen und Auzssagen auf dem amtlichen Mitschnitt zu dokumentieren. Und um Oberbürgermeister Emanuel Letz die Leviten zu lesen. Der zeigte sich über die Maleton-Ausführungen „sehr verwundert“. Und stellte fast: „da waren zwei Dinge in Ihrer Darstellung, die ich so nicht stehen lassen kann.

Kay Maleton (rechts) ist Faire-Liste-Fraktionskollege von Gerhard Merkelbach (links daneben).

Das ist zum einen, dass der Richter gefordert hat, direkt in der nächsten Stadtratssitzung die Vorlage zu machen… . Das wurde vor Gericht definitiv anders gesagt. Und das andere, das lasse ich jetzt im Raum stehen“. Minuten später hatte sich die Verwunderung des OB noch immer nicht gelegt. Denn den nächsten Tagesordnungspunkt leitete Letz ein mit der lauthals verkündeten Ansage: „ich bin erstaunt über Herrn Maleton. Aber das sage ich ihm nachher persönlich“. Weil die Wortmeldung von Kay Maleton einer der seltenen Augenblicke im Stadtrat war, in der sachbezogen persönliche Kritik geäußert wurde, geben wir diese nachstehend im Wortlaut wieder:

Die an den OB gerichtete Wortmeldung von Kay Maleton in der Stadtratssitzung am 8.5.2025 im Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, leider muss ich auch noch einmal auf Sie zurückkommen. Sie hatten vor Gericht ehrlich eingestanden, dass sie sich davor gescheut hatten, als Bosenheimer eine Beschlussvorlage einzubringen, und somit wohlmöglich als Totengräber des Schwimmbades angesehen werden zu können. Dafür wollten sie nicht verantwortlich sein. Doch diese Bedenken waren unbegründet, denn der Richter hatte ihnen hierzu folgenden Hinweis erteilt. Ich zitiere: „Sie können ja auch die Beschlussvorlage machen, in der sie sagen, es wird weiterbetrieben, und dann wird das abgelehnt und dann herrscht auch Klarheit“.

Darüber hinaus hat Ihnen der Richter angeboten. Jetzt kommts: „Wenn sie heute sagen, die Stadt hat keine 1,3 Millionen für die Reparatur des Bades, das machen wir nicht, dann nehme ich das zur Protokoll und dann werden wir entscheiden, wie wir weiter vorgehen. Ich habe Ihre Schriftsätze so verstanden, dass es im Stadtrat noch eine Chance gibt, dass das Freibad erhalten bleibt. Wenn Sie jetzt sagen, da gibt’s keine Chance, dann lassen sie uns lieber entscheiden“. Ehrlich gesagt wäre mir dies am liebsten gewesen, denn dann würden wir uns heute nicht mit dieser Angelegenheit wieder beschäftigen und das Verfahren wäre fortgesetzt worden.

Hätten Sie hier zugestimmt, hätten Sie Mut bewiesen und uns allen sehr geholfen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, darüber hinaus hatten sie in Koblenz unter Zeugen zugesagt, eine klarstellende Beschlussvorlage einzubringen. Sie haben hierzu auch vom Richter entsprechende Anregungen erhalten. Sie hatten auch zugesagt, diese in der Sitzung am 27.3.2025 einzubringen. Nur unter diesen Umständen kam der vorliegende gerichtliche Vergleich zustande. Beim Termin haben Sie schon nicht Wort gehalten. Und jetzt auch nicht bei der Verwaltungsvorlage. Dabei haben sie doch mit der vor Gericht eingestandenen Passivität den Ortsbezirk Bosenheim bereits einen Bärendienst erwiesen, denn ansonsten hätten wir heute womöglich ein Urteil und wären einen Schritt weiter.

Ich komme zum Schluss. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, soweit Sie Bedenken hatten, sich den Verdacht einer Besserstellung von Bosenheim auszusetzen, kann ich hierzu nur meine Verwunderung ausdrücken. Die Bosenheimer wollen keine Besserstellung, aber dass man sich an das Vereinbarte hält und darauf vertrauen darf. Ich empfehle Ihnen zukünftig sich dahingehend von einem Zitat des großen Willy Brandt leiten zu lassen: „Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die – um welcher Prinzipien auch immer – den Menschen das Leben nicht leichter zu machen sucht.“ Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit“.